01.02.2007 - 3 Mündlicher Bericht zur Haushaltslage

Herr Gerbersmann gibt den Bericht zur Haushaltslage ab (Anlage 4 der Niederschrift). Er weist auf die in einer früheren Haupt- und Finanzausschusssitzung gestellte Frage hin, ob sich überall im Land im 4. Quartal 2006 eine Verschlechterung der Gewerbesteuereinnahmen eingestellt habe und teilt mit, dass dies nicht der Fall war. Gründe, warum die Entwicklung unterschiedlich ausgefallen ist, kann er nicht benennen.

Auf die Frage von Herrn Feste, ob konkretisiert werden kann, in welchem zeitlichen Rahmen sich die Verschiebung des strukturellen Ausgleichs bewegt, teilt Herr Gerbersmann mit, dass er zum jetzigen Zeitpunkt dazu keine Aussage treffen möchte und verweist auf die Rede zur Einbringung des Haushalts in der Ratssitzung am 22.02.2007.