01.02.2007 - 1 Mitteilungen

Herr Oberbürgermeister Demnitz begrüßt Herrn Bannes und stellt ihn als neuen Leiter des Beteiligungscontrollings vor. Er heißt ihn im Namen des Haupt- und Finanzausschusses willkommen.

 

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz weist auf die als Tischvorlage ausliegende Mitteilung zum "Tierheim Hasselstraße" hin (Anlage 1 der Niederschrift).

 

Der Sachstand nach dem Sturmtief Kyrill wird von Herrn Dr. Bleicher dargestellt. In der Nacht des Sturms hat die Feuerwehr 433 Einsätze gefahren; rd. 330 Mitarbeiter der Berufsfeuerwehr, der freiwilligen Feuerwehr, des Roten Kreuzes und des Technischen Hilfswerks waren im Einsatz. In Hagen hat es zwei Schwer- und zwei Leichtverletzte gegeben. Die städtischen Forstflächen wurden mit ca. 45.000 Festmetern Holz geschädigt. Im gesamten Stadtgebiet wurden ca. 200.000 Festmeter Holz vom Sturm umgeknickt. Derzeit führt das Forstamt wesentliche Verkehrssicherungsmaßnahmen im Forst durch. Es wird versucht, das umgeknickte Holz zu vermarkten. Würde die Vermarktung unter Hinzuziehung von Fremdunternehmern erfolgen, so entstünden Kosten in Höhe von rd. 1 Mio. €. Daher wurde in Abstimmung mit dem Kämmerer entschieden, dass sog. "Selbstwerber" eingesetzt werden sollen. Es handelt sich dabei um Forstunternehmer oder Holzkäufer, die selbst in den Wald gehen, sich das Material dort holen und auch das Vermarktungsrisiko eingehen werden. Derzeit wird mit drei größeren Unternehmen verhandelt. Eine Voraussetzung für die Verhandlungen ist jedoch, dass auch ein Holzlagerplatz zur Verfügung steht. Dieser wird noch gesucht. Nach augenblicklichem Kenntnisstand gibt es keine Förderung des Landes für die Anlage solcher Holzlagerplätze, so dass in Hagen dies mit Mitteln der Stadt und von privaten Waldbauern geregelt werden muss. Damit steht und fällt ein größerer Vertrag, bei dem rd. 35.000 Festmeter Holz abgegeben werden könnten.

 

Herr Gerbersmann weist im Nachgang zur Ratssitzung vom 14.12.2006 darauf hin, dass der Rat das Projekt Evolutionspark beauftragt hatte, vor einer Entscheidung über die Satzung zur Entwicklungsmaßnahme eine Machbarkeitsstudie Verkehr vorzulegen. Darüber hinaus muss noch ein Gutachten über die Bodenwerte nach Entwicklung der Grundstücke nachgereicht werden. Dazu wurde in der Ratssitzung mitgeteilt, dass eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von ca. 35.000 € hierfür erforderlich sein würde. Es liegen inzwischen Angebote vor. Herr Gerbersmann geht davon aus, dass die im Dezember 2006 genannte Summe ausreicht bzw. unterschritten werden kann, weil die eingegangenen Angebote zum Verkehrsgutachten erheblich unter den zunächst veranschlagten 30.000 € liegen. Er sichert zu, dass rechtzeitig vor einer Entscheidung über die Satzung die Machbarkeitsstudie Verkehr vorgelegt wird.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz überreicht die Ernennungsurkunde und die Bestellung zum Ersten Beigeordneten für die am 01.02.2007 beginnende neue Amtszeit an Herrn Dr. Schmidt und gratuliert ihm im Namen des Haupt- und Finanzausschusses.