13.12.2007 - 6 Anfragen gemäß § 6 Absatz 8 der Geschäftsordnun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 13.12.2007
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Herr Ciupka bezieht sich auf eine Aussage des Kammerpräsidenten der Südwestfälischen
Industrie- und Handelskammer, Herrn Rutenbeck, der die Einführung eines
Mentors als Armutszeugnis der Stadt Hagen bezeichnet habe. In diesem
Zusammenhang fragt Herr Ciupka nach, inwieweit eine Einbindung von Herrn
Rutenbeck in die zukünftige Arbeit des Mentor möglich sei.
Herr Oberbürgermeister Demnitz teilt hierzu mit, dass der Vorgänger von Herrn
Rutenbeck, Herr Korte sowie der Hauptgeschäftsführer der SIHK sich gegenüber
der Verwaltung zu dieser Thematik bereits geäußert haben. Die darin enthaltenen
Ideen und Vorstellungen werden noch auszuwerten sein.
Frau Kuschel-Eisermann verweist auf einen Zeitungsartikel in der
Westfalenpost zum Gutachterergebnis hinsichtlich des Factory Outlet Centers und
fragt nach, warum der Rat noch nicht darüber informiert sei.
Herr Grothe teilt hierzu mit, dass dieser Artikel nicht von der Verwaltung
autorisiert wurde. Der Vorentwurf zum Gutachten Factory Outlet Center liege
seit Mitte Dezember 2007 vor. Dieses Gutachten werde zurzeit innerhalb der
Verwaltung diskutiert, weitere Gespräche mit dem Gutachtenersteller sind noch
zu führen. In der nächsten Ratssitzung werde dem Rat darüber berichtet werden.
Frau Dannert fragt nach, wie hoch die Rückzahlung zum Solidaritätsbeitrag für
Hagen nach der Entscheidung durch das Oberverwaltungsgericht ausfalle.
Herr Gerbersmann sichert eine schriftliche Antwort zu, weil der
zunächst vorgesehene Berechnungsmodus noch geändert werde.
