13.12.2007 - 6 Anfragen gemäß § 6 Absatz 8 der Geschäftsordnun...

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Wortprotokoll

Herr Ciupka bezieht sich auf eine Aussage des Kammerpräsidenten der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer, Herrn Rutenbeck, der die Einführung eines Mentors als Armutszeugnis der Stadt Hagen bezeichnet habe. In diesem Zusammenhang fragt Herr Ciupka nach, inwieweit eine Einbindung von Herrn Rutenbeck in die zukünftige Arbeit des Mentor möglich sei.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz teilt hierzu mit, dass der Vorgänger von Herrn Rutenbeck, Herr Korte sowie der Hauptgeschäftsführer der SIHK sich gegenüber der Verwaltung zu dieser Thematik bereits geäußert haben. Die darin enthaltenen Ideen und Vorstellungen werden noch auszuwerten sein.

 

Frau Kuschel-Eisermann verweist auf einen Zeitungsartikel in der Westfalenpost zum Gutachterergebnis hinsichtlich des Factory Outlet Centers und fragt nach, warum der Rat noch nicht darüber informiert sei.

 

Herr Grothe teilt hierzu mit, dass dieser Artikel nicht von der Verwaltung autorisiert wurde. Der Vorentwurf zum Gutachten Factory Outlet Center liege seit Mitte Dezember 2007 vor. Dieses Gutachten werde zurzeit innerhalb der Verwaltung diskutiert, weitere Gespräche mit dem Gutachtenersteller sind noch zu führen. In der nächsten Ratssitzung werde dem Rat darüber berichtet werden.

 

Frau Dannert fragt nach, wie hoch die Rückzahlung zum Solidaritätsbeitrag für Hagen nach der Entscheidung durch das Oberverwaltungsgericht ausfalle.

 

Herr Gerbersmann sichert eine schriftliche Antwort zu, weil der zunächst vorgesehene Berechnungsmodus noch geändert werde.

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