08.11.2007 - 6 Anfragen gemäß § 6 Absatz 8 der Geschäftsordnun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 08.11.2007
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Frau Kampmann verweist auf einen Artikel der örtlichen Presse zur Trinkerszene in Hagen,
wonach sich die Polizei in Hagen von der Ordnungspartnerschaft alleine gelassen
fühle. Auf die Frage, inwieweit die Stadt eine Möglichkeit sehen würde dieses
Problem zu beheben, antwortet Herr Oberbürgermeister Demnitz, dass sich die
Verwaltung bemühe, die Ordnungspartnerschaft in Ihrem Bestehen aufrecht zu
erhalten. In der Tat seien Vakanzen aufgrund von Langzeiterkrankungen
entstanden, die nicht kompensiert werden konnten. Herr Oberbürgermeister
Demnitz habe die Berichterstattung zum Anlass genommen, um in kleiner Runde
mit der Polizeipräsidentin gemeinsam zu überlegen, welche Verbesserungen
durchgeführte werden könnten. Ob das Problem einzelner Randgruppen zu lösen sei,
vermag Herr Oberbürgermeister Demnitz zum jetzigen Zeitpunkt nicht
einzuschätzen. Die Verwaltung werde aber versuchen, einzelne Standorte im
innerstädtischen Bereich zu prüfen.
Auf die Frage von Herrn Thielmann zur
Thema Ruhr 2010, wann die Stadt Hagen im Focus dieses Projektes stehen würde,
antwortet Herr Gerbersmann, dass sich Hagen in der 29. Kalenderwoche des
Jahres 2010 vorstellen werde.
Herr Marscheider erinnert daran, dass sich die Hagener
Partnerstadt Smolensk über einen Besuch von Herr Oberbürgermeister Demnitz
freuen würde und fragt nach, ob in nächster Zeit ein Termin eingeplant sei.
Herr Oberbürgermeister Demnitz merkt an, dass die für das nächste Jahr
angesetzten Termine zurzeit überprüft werden. Im Ältestenrat werde die Thematik
noch mal angesprochen, um dann eine entsprechende Delegation zusammenzustellen.
Auf die Nachfrage von Herrn Sondermeyer
hinsichtlich der noch ausstehenden Antwort zum Wasserband vor dem Restaurant
„La Siesta“, teilt Herr Oberbürgermeister Demnitz mit, dass
das Antwortschreiben den Fraktionsgeschäftstellen zur Verfügung gestellt wurde.
