08.11.2007 - 1 Einwohnerfragestunde

Frau T. fragt nach, ob der Verwaltung bekannt sei, dass der Volmepark erst 1954 bebaut wurde und dort noch tote Volmearme und Relikte aus dem II. Weltkrieg vorhanden seien. Eine mögliche Bebauung im Volmepark erfordere eine umfangreiche Erschließung, die finanziell hohe Kosten verursachen werde. Ferner fragt Frau T. nach, warum nicht über den Abschluss eines Pachtvertrages seitens der Stadt nachgedacht werde.

 

Herr Grothe verweist auf die im Sitzungsraum ausgehängten Pläne und teilt Frau T. mit, dass die Verwaltung Ihre bereits in der Bezirksvertretung Hagen-Mitte gemachte Anregung mit in die Prüfung einbezogen habe und der Untergrund in diesem Bereich bekannt sei. Sollte der Rat in seiner heutigen Sitzung einen positiven Beschluss hinsichtlich einer Bebauung im Volmepark fassen, so werden im weiteren Verfahren insbesondere bodentechnische sowie andere Fragestellungen auf den Prüfstand gestellt.

 

Auf eine Frage von Frau H. zur Reinigung der Fenster im Rathaus, teilt Herr Oberbürgermeister Demnitz mit, dass die Fenster zweimal im Jahr gereinigt werden.

 

Darüber hinaus weist Herr Gerbersmann darauf hin, dass dies keine Frage von allgemeinem kommunalpolitischem Interesse sei.

 

Herr P. möchte wissen, wie viele sogenannte „Ergänzungskräfte“ in Prozenten, den diplomierten Fachkräften in den Einrichtungen gegenüber stehen würden. Des Weiteren fragt Herr P. nach, worin die Zusätzlichkeit der Betreuung bei den angesprochenen auf 11 Monate befristeten sozialversicherungspflichtigen Entgeltvariantenmaßnahmen bestehe und, ob Herr Dr. Schmidt die häufig wechselnden Bezugspersonen im Zusammenhang mit pädagogischer und sozialer Kontinuität den Kindern gegenüber für sozialpolitisch verantwortbar halte.

 

Hinsichtlich der von Herrn Dr. Schmidt in der Ratssitzung am 30.08.2007 gemachten Äußerungen zur Wilhelm Busch Förderschule in der Obernahmer erwartet Herr P. eine schriftliche Entschuldigung.

 

Zusätzlich bittet Herr P. um die Beantwortung seiner in der Ratssitzung vom 11.10.2007 gestellten Fragen.

 

Hinweis des Schriftführers: Die von Herrn P. in der Ratssitzung vom 11.10.2007 gestellten Fragen wurden seitens der Verwaltung schriftlich beantwortet.

 

Herr O. möchte wissen, wann sich die Auffassung und Weisungslage der Stadt Hagen bezüglich der Heizkostenpauschalierung ändern werde.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz teilt Herrn O. mit, dass ihm die Verwaltungsmeinung in dieser Angelegenheit mitgeteilt wurde, an der sich bis heute nichts geändert habe. Sollte Herr O. die Auffassung der Verwaltung anzweifeln, so stehe im der Rechtsweg frei.

 

Herr Sch. bezieht sich in seiner Anfrage auf die alte Bunkeranlage am Ufer der Ennepe in Richtung Eckesey, die bei einer möglichen Bahnhofshinterfahrung abgerissen werden müsste. In diesem Zusammenhang möchte Herr Sch. wissen, wer die Kosten für den Abriss übernehmen werde. Seiner Auffassung nach befinde sich das Gebäude im Privatbesitz einer Hagener Firma.

 

Herr Grothe erklärt zustimmend, dass sich die von Herrn Sch. angesprochenen Gebäude auf einer privaten Fläche befinden. Im Rahmen des Grunderwerbs müsste der Abriss möglicherweise als Minderwert im Sinne des Ankaufs der Fläche abgerechnet werden.

 

Herr G. beklagt, dass ihm sein entzogener Führerschein trotz eines bestehenden Gerichtsurteils und Aufforderung der Staatsanwaltschaft, vom Amt für öffentliche Sicherheit, Verkehr und Personenstandswesen nicht zurückgegeben wurde. Dies sei kein Einzelfall, so dass Herr Oberbürgermeister Demnitz gebeten werde, den Sachverhalt aufzuklären. Herr G. behält sich vor, die erforderlichen Kosten zur Erteilung einer neuen Fahrerlaubnis gegenüber der Stadt Hagen geltend zu machen.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz sichert die Aufklärung des Sachverhaltes zu.