11.10.2007 - 6 Anfragen gemäß § 6 Absatz 8 der Geschäftsordnun...

Herr Thielmann möchte wissen, wie viele Personen, insbesondere mit der Besoldungsgruppe A 15 und A 16 Überstunden in dreistelliger bzw. vierstelliger Größenordnung vor sich herschieben und wie Herr Gerbersmann gedenke, diese Überstunden zu bilanzieren und abzubauen. Herr Thielmann bittet um eine schriftliche Stellungnahme.

 

Frau Kingreen bezieht sich in Ihrer Frage auf die weitere Vorgehensweise im Volmepark und fragt nach, ob die Verwaltung beabsichtige, die Ausbauarbeiten für weitere vier Monate einzufrieren. Zusätzlich möchte Frau Kingreen wissen, ob rechtssicher geklärt sei, dass alle durch die willkürliche Verzögerung entstehenden Kosten von dem Projektentwickler getragen werden und ob zukünftig beschlossene Ausbauplanungen auf Zuruf externer Projektentwickler, ohne bestehende Beschlüsse in Frage gestellt werden, um einen Zeitvorteil zu erhalten. Ergänzend bittet Frau Kingreen um Auskunft, warum ein Mitarbeiter der Verwaltung in der Öffentlichkeit einen unterdimensionierten Quadratmeterpreis für diesen Bereich verkündet habe.

 

Frau Grebe teilt mit, dass in einem heutigen Gespräch dem Projektentwickler verdeutlicht wurde, dass der Ausbau des Parks weiter erfolgen werde. Sollte sich ergeben, dass das Hotel an dieser Stelle aus politischer Sicht zu realisieren ist, so dauere es eine Zeit, bis ein tatsächlicher Bebauungsplan mit Baurecht geschaffen werde. Die Kosten, die durch einen erneuten Baustopp ausgelöst werden könnten, seien vergleichbar mit den Kosten einer möglichen Verlagerung des Bolzplatzes.

 

Auf die Frage von Herrn Flebus, wann möglicherweise in Hagen die sogenannten Umweltzonen eingerichtet werden, antwortet Herr Dr. Bleicher, dass am 29.10.2007 ein Auftaktgespräch mit der Bezirkregierung Arnsberg stattfinde, die den Luftreinhalteplan 2008 aufstellen werde. Aus diesem Gespräch werde sich der weitere Zeitplan ergeben. Im Fachausschuss werde in dieser Angelegenheit regelmäßig berichtet.