11.10.2007 - 5.6 Ebene II

Frau Kramps erklärt, dass es sich bei diesem Projekt um ein Kunstobjekt handele, welches weit über die Grenzen von Hagen wahrgenommen werde. Dieses Projekt trage unter anderem zur Migration ausländischer Mitbürgerinnen und Mitbürger bei, so dass sich der Rat für den Beschlussvorschlag der Verwaltung aussprechen sollte.

 

Frau Kingreen unterstützt den Wortbeitrag von Frau Kramps dahingehend, dass es in der Bevölkerung eine große Zustimmung zur Realisierung dieses Projektes gäbe. In diesem Zusammenhang zitiert Frau Kingreen aus einem Bericht, in dem auf die Bedeutung des Projektes hingewiesen werde.

 

Herr Röspel teilt mit, dass ein Teil seiner Fraktion diese Verwaltungsvorlage ablehnen werde. Die erforderlichen Kosten zur Realisierung dieses Projektes würden in keinem Verhältnis zur jetzigen Haushaltslage stehen. Die dauerhafte Unterhaltung des Projektes sei noch ungeklärt. Hinsichtlich der Migration bringe dieses Projekt kein Erfolg in Richtung Isolation in den Stadtteilen sowie keinen Nutzung im Rahmen einer Sprachförderung. Qualifizierungsmaßnahmen, die Schaffung von Arbeitsplätzen oder eine Sanierung vorhandener Wohnräume werden durch die Umsetzung des Projektes ebenfalls nicht realisiert.

 

Herr Hammer teilt für seine Fraktion Bürger für Hagen mit, dass diese die Verwaltungsvorlage ablehnen werde. Es sei sinnvoller, die für dieses Projekt aufzuwendenden Mittel bei der Migration von Kindern und Jugendlichen in den Schulen und Kindergärten zu verwenden.

 

Herr Thielmann erinnert an die Gründung des Folkwang Museums durch Karl-Ernst Osthaus in Hagen, welches dann nach Essen verkauft wurde und inzwischen Weltruhm erlangt habe. Von diesem kulturellen Tiefschlag habe sich die Hagener Kulturpolitik jahrzehntelang nicht erholt. Nach der erfolgreichen Bewerbung des Ruhrgebietes als Kulturhauptstadt Europas und der Entscheidung des Rates der Stadt Hagen sich an der Ruhr 2010 zu beteiligen, müsste heute mit der Entscheidung des Brückenprojektes eine Wegweisende Entscheidung getroffen werden. Aus betriebswirtschaftlicher Sicht verursache das Vorziehen der Brückensanierung zwar Zinskosten in Höhe von rd. 10.000,-- Euro pro Jahr, dem entgegen stehe aber das im Rahmen der Kulturhauptstadt geförderten Einrüsten der Brücke. Die notwendigen Einrüstkosten von ca. 300.000,-- Euro müsste Hagen bei der notwendigen Sanierung in wenigen Jahren aus dem eigenen Haushalt zahlen. Zusätzlich stehe fest, dass das soziointegrative Konzept der Künstlerinnen weit mehr sei, als das Anmalen eines Baureliktes aus den sechziger Jahren. Das Einbinden von Migranten in ein Kunstprojekt zur Ruhr 2010 sei bei der demographischen Entwicklung Hagens für die Zukunft der Stadt überlebensnotwendig. Darüber hinaus spreche die Außenwirkung des Projektes für sich selbst. Die Fehler die seinerzeit in der Entscheidung mit dem Folkwang Museum begangen wurden, dürften sich nicht wiederholen. Die FDP werde diesem Leuchtturmprojekt einstimmig zustimmen.

 

Frau Kingreen entgegnet gegenüber Herrn Röspel, dass mit einer entsprechenden Mehrheit die Einleitung dieses Projektes zustande gekommen sei. Das Projekt sei zu 2/3 bereits abgearbeitet, so dass lediglich die handwerkliche Umsetzung noch ausstehe. Im Zusammenhang mit diesem Projekt seien bereits einige Kleinprojekte erfolgreich durchgeführt worden. Um die Fördergelder für dieses Projekt zu erhalten, müsse heute ein positiver Ratsbeschluss gefasst werden.

 

Herr Flebus merkt an, dass Hagen schöner und bunter gestaltet werden sollte, um dem demographischen Wandel entgegenzuwirken.

 

Herr Grothe unterstützt die Auffassung von Herrn Thielmann in der Form, dass ein Mehrwert durch die Einsparung von Einrüstkosten für die Stadt Hagen gegeben sei. Darüber hinaus brauche die Brücke im Rahmen einer Sanierung eine Beschichtung, die sozusagen mit der künstlerischen Beschichtung bereits gegeben wäre.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz lässt über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen.

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Hagen stimmt der Realisierung des Projektes „Sehnsucht nach Ebene II“ als Bestandteil der Kulturhauptstadt 2010 zu. Die Maßnahme wird in 2008 umgesetzt. Grundlage der Zustimmung ist der aktuelle Kosten- und Finanzierungsplan. Zur Kompensation von bislang nicht gedeckten Finanzierungsanteilen wird ein Sponsor/eine Stiftung im Rahmen einer Ausfallbürgschaft aufkommen. Städtische Sonderzahlungen über die bereitzustellenden Etats des laufenden Haushalts hinaus werden ausgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

x	Mit Mehrheit beschlossen