30.08.2007 - 7 Anfragen gemäß § 6 Absatz 8 der Geschäftsordnun...

Auf die Frage von Herrn Röspel bezüglich eines Sachstandsberichtes zur Bebauung an der Krähnockenstraße im Zusammenhang mit einem Bolzplatz, sichert Herr Grothe eine schriftliche Antwort zu.

 

Herr Riechel bittet um Beantwortung seiner Fragen zum Thema Hotelprojekt Volmepark aus dem Haupt- und Finanzausschuss und stellt weitere Fragen, die als Anlage 13 Gegenstand der Niederschrift sind.

 

Herr Grothe sichert eine schriftliche Antwort zu.

 

Herr Hammer bezieht sich in seiner Anfrage auf eine Veröffentlichung in der Westfälischen Rundschau vom 21.08.2007, und möchte wissen, ob die Mountain-Biker aufgrund einer Richtlinie der Europäischen Union auf Spazierwegen im städtischen Wald fahren dürften. Wenn dies so sei, bittet Herr Hammer um Prüfung, inwieweit gegen diese Regelung vorgegangen werden kann.

 

Herr Dr. Schmidt erläutert, dass seitens der Europäischen Union zusätzliche finanzielle Mittel für ein Sportprojekt zur Verfügung gestellt wurden. In Hagen soll dieses Geld zum Ausbau einer Mountainbike Strecke verwendet. Die eingerichtete Arbeitsgruppe, welche von der Bezirksvertretung Hagen-Mitte betreut wird, zeichne zurzeit in der Nähe des Goldbergs eine Moutainbike Strecke aus.

 

Herr Meier bittet um Auskunft, nach welchen Kriterien das Umweltamt die Beratungsfolge für Verwaltungsvorlagen festlege. Hintergrund sei die Einbringung der Verwaltungsvorlage zum Klimaschutzkonzept, die u.a. auf energiegerechte Bauleitplanung eingehe. Nach Auffassung von Herrn Meier wäre eine Vorberatung im Stadtentwicklungsausschuss sinnvoll gewesen.

 

Herr Dr. Bleicher erklärt zustimmend, dass eine Beratung im Stadtentwicklungsausschuss möglich sei. Die letztendliche Beschlussfassung zur Thematik Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes erfolge zu einem späteren Zeitpunkt.

 

Frau Machatschek möchte wissen, wann die Verwaltungsvorlage zum barrierefreien Planen und Bauen im Zusammenhang mit einer Kostenaufstellung dem Rat vorgestellt werde. Die Verwaltung sollte dem Rat zu diesem Thema zumindest einen Zwischenbericht vorlegen.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz sichert zu, dass die Verwaltung eine entsprechende Verwaltungsvorlage oder einen Zwischenbericht abgeben wird.

 

Frau Klos-Eckermann erinnert daran, dass der Gebäudewirtschaft Hagen von mehreren Nutzern des Stadteilhauses Vorhalle Feuchtigkeitsschäden angezeigt wurden und bittet um Auskunft, wann dieser Schaden beseitigt werde.

 

Herr Grothe wird dem Anliegen von Frau Klos-Eckermann umgehend nachgehen.

 

Herr Jochen Weber fragt nach, wie sich der Stand des Bebauungsplanverfahren „Rolandhöhe“ aus dem 100 Einfamilienhaus Programm darstelle. Es stelle sich die Frage, ob die vorhandenen Grundstücke nicht im vollen Umfang nutzbar seien, weil illegale Bauten von Anliegern die Nutzbarkeit der Flächen verhindern würden.

 

Herr Grothe teilt hierzu mit, dass die Verwaltung zurzeit versuche den Sachverhalt aufzuklären. Die Verwaltung arbeite noch an der Aufstellung des Bebauungsplanes. Das Verfahren erscheint allerdings nicht ganz einfach, weil noch Fragen zu Altlasten, eine Bachfreilegung u.ä. zu klären sei.

 

Herr Dr. Ramrath ergänzt den Wortbeitrag von Herrn Jochen Weber dahingehend, dass die Verwaltung einen Vorschlag unterbreiten soll, welche Ersatzmaßnahmen die HEG durchzuführen habe. Dieses Gebiet sollte als Probemaßnahme bis Ende des Jahres abgeschlossen werden.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz sichert zu, diesen Hinweis mit aufzunehmen.