30.08.2007 - 6.13 Prioritätenliste für den Vermögenshaushalt 2007

Herr Oberbürgermeister Demnitz verweist auf die Ergänzung zur Vorlage 0650/2007, die als Tischvorlage ausgelegt wurde und als Anlage 10 Gegenstand der Niederschrift ist.

 

Herr Jochen Weber bittet Herrn Gerbersmann, die Veränderungen in der ausgelegten Prioritätenliste für den Vermögenshaushalt 2007 zu erläutern.

 

Herr Gerbersmann erklärt, dass die Prioritätenliste insbesondere in den Spalten 6,7,8 und 9 ergänzt wurden. Die Prioritäten an sich seien nicht verschoben worden. Die entsprechend erteilten Bewilligungen, die zu erwartenden Bewilligungen und die Beteiligungen Dritter seien, wie im Haupt- und Finanzausschuss vereinbart, ergänzt worden.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz stellt fest, dass in der Prioritätenliste lediglich einige Ergänzungen und keine Veränderungen durchgeführt wurden.

 

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt stimmt der Prioritätenbildung in der Auflistung aller Investitionsvorhaben für das Haushaltsjahr 2007 zu.

 

Realisierung erfolgt bis 03.09.2007.

 

Abstimmungsergebnis:

 

x	Einstimmig beschlossen