30.08.2007 - 6.16 Schließung von WettbürosAnregung der Bezirksver...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.16
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 30.08.2007
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB30 - Rechtsamt
- Bearbeitung:
- Sonja Bendicks
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Jochen Weber bezieht sich auf die als Tischvorlage ausgelegte
Stellungnahme der Verwaltung, die als Anlage
11 der Niederschrift beigefügt ist und zieht daraus die Erkenntnis, dass einige
Gemeinden in Nordrhein-Westfalen massiv gegen Wettbüros vorgehen. Nur in
Dortmund und in Hagen bestünden noch Bedenken.
Herr Hoffmann erläutert die Stellungnahme der Verwaltung und erklärt, dass die vierte
Spalte mit der Überschrift „ Schließung der Wettbüros/ Ja“ nicht
bedeute, dass die Schließungen aufgrund der Durchsetzung von Zwangsmittel erreicht
wurden. Nach Aussage der Ermittler seien die Schließungen lediglich auf die Androhung
von Zwangsmittel zurückzuführen. Dabei ist zu erwähnen, dass einige Wettbüros unter
neuer Führung wieder eröffnet wurden.
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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79,5 kB
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2
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45,5 kB
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Anlagen
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1
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(wie Dokument)
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80,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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46,2 kB
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