ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 5.14

Sitzung:: Sitzung des Rates der Stadt Hagen

Gremium:: Rat der Stadt Hagen

Datum:: Do., 14.06.2007

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: normale Sitzung

Vorlage:: 0561/2007 MVG Märkische Verkehrsgesellschaft GmbHVeräußerung der Anteile der Stadt Hagen an die Hagener Straßenbahn AG

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: OB/BC Beteiligungscontrolling

Bearbeitung:: Jürgen Reiß

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beschluss:

1. Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Veräußerung der Anteile der Stadt Hagen an der MVG Märkische Verkehrsgesellschaft GmbH an die Hagener Straßenbahn AG spätestens zum 01.01.2008.

2. Der Oberbürgermeister wird bevollmächtigt, die erforderlichen Erklärungen abzugeben und die erforderlichen Verträge abzuschließen.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, das Anzeigeverfahren nach § 115 GO NRW bei der Bezirksregierung durchzuführen.

Die Umsetzung der Vorlage erfolgt bis zum 31.12.2007.

Abstimmungsergebnis:

x	Einstimmig beschlossen

14.06.2007 - 5.14 MVG Märkische Verkehrsgesellschaft GmbHVeräußer...

Grunddaten