14.06.2007 - 1 Einwohnerfragestunde

Herr Oberbürgermeister Demnitz verneint die Frage von Frau T., ob es seine Absicht sei, die Wertminderung des Theaters in Kauf zu nehmen und die Hagener Demographie zu beschleunigen.

 

Herr Dr. F. bezieht sich auf die Zielsetzung „Lebendiges Hagen“, welches gemeinsam in Arbeitsgruppen erarbeitete wurde. Die heutige Präsenz sowie die Unterschriftenaktion zeigen deutlich, wie lebendig die Hagener Bürgerinnen und Bürger sich mit der Thematik des Theaters auseinandersetzen, aber auch einbringen würden. Herr Dr. F. fragt nach, ob durch den Fraktionszwang der beiden großen Parteien das Engagement der Bürgerinnen und Bürger sowie das Motto „Lebendiges Hagen“ in der Glaubwürdigkeit beschädigt werden.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz weist darauf hin, dass es Sache der Fraktionen sei, entsprechend zu votieren. Dabei ist zu berücksichtigen, dass bei einem Haushaltsdefizit von 124 Millionen Euro kein Bereich bei der Haushaltskonsolidierung ausgenommen werden dürfe.

 

Herr P. fragt Herrn Röspel, ob und ggf. wie viele 1 Euro Kräfte im Roncalli Haus in Boele eingesetzt werden.

 

Herr Röspel sichert zu, dass sich der zuständige Fachbereichsleiter der Caritas Hagen zur Beantwortung dieser Frage mit Herrn P. in Verbindung setzen werde.

 

Mit Einverständnis von Herrn Oberbürgermeister Demnitz übergibt Herr P. Frau Specht am Rande der Einwohnerfragestunde einen Briefumschlag mit einer Fachaufsichtsbeschwerde wegen Nichtabsicherung der aktuellen Werkhof Baumaßnahme Wilhelm-Busch-Förderschule in der Obernahmer.

 

In diesem Zusammenhang möchte Herr P. von Herrn Dr. Schmidt wissen, warum der Werkhof für den Fensterneueinbau an der Schule die Tischlerei Ehrhard und Sohn aus Thüringen und nicht eine Firma aus der Umgebung ausgewählt habe.

 

Herr Dr. Schmidt sichert eine schriftliche Antwort zu.

 

Auf die Frage von Herrn P., ob und in welcher Höhe der Werkhof für die Jahre 2006 und 2007 Darlehen für die Aufrechterhaltung der Liquidität seitens der Stadt Hagen erhalten habe, antwortet Herr Oberbürgermeister Demnitz, dass diese Frage aufgrund nichtöffentlicher Bestandteile nicht beantwortet werden dürfe.

 

Auf den Einwand von Herrn P., dass dies nicht zutreffend sei, bestätigt Herr Hoffmann, dass die von Herrn Oberbürgermeister Demnitz gegebene Antwort richtig ist. Die Bekanntgabe von näheren Details zu gewährten Darlehen sei ein Bestandteil der nichtöffentlichen Sitzung. Ergänzend möchte Herr P. wissen, ob der Werkhof für die beim Hagener Entsorgungsbetrieb (HEB) eingesetzten 1 Euro Kräfte weiterhin in den ersten sechs Monaten die sogenannte „Overheadpauschale“ kassiere und worin die Zusätzlichkeit bei zweischichtiger sechs Tagewoche sowie Wochenend- und Feiertagsarbeit in festen Reinigungsbezirken bestehe.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz sichert eine schriftliche Antwort zu.

 

Herr O. bezieht sich auf den Verkauf der Anteile Werkhof e.V., Werkhof GmbH und HaWeD und fragt nach, ob ein unterschriebener Finanzstatus der beteiligten Vereine und Gesellschaften bzw. der Geschäftsführer vorliegen würde. Sollte dies nicht der Fall sein, möchte Herr O. wissen, wann mit einem Vorliegen zu rechnen sei.

 

Darüber hinaus bittet Herr O. um die nochmalige Beantwortung der Anfrage der Grünen vom 30.01.2007 zu den Kosten der Unterkunft für ALG II Berechtigte.

 

Ergänzend möchte Herr O. von Herrn Dr. Schmidt wissen, wie die neue Heizpauschale ermittelt wurde und seit wann diese gültig sei, weil die Energieerhöhungen von mark-E schon vor dem 01.01.07 durchgeführt wurden. In diesem Zusammenhang sei bedeutend, wie und von wem die Heizpauschale geprüft und verabschiedet werde und ob sozialerfahrene Personen an diesem Verfahren beteiligt gewesen seien.

 

Herr O. erläutert die seiner Meinung nach rechtswidrige Vorgehensweise der ARGE bei Heizstrom sowie Warmwasser und fragt nach, wann sich die Auffassung und Weisungslage der Stadt Hagen in den angesprochenen Energiefragen und Problemen dahingehend ändere, dass das Anrecht auf existenzminimale Energie erfüllt werde. In diesem Zusammenhang verweist Herr O. auf ein Gespräch mit Herrn Dr. Schmidt vom 21.05.2007 und wiederholt seine dortige Anfrage.

 

Herr Dr. Schmidt erinnert Herrn O. und Herrn P. an die vor rd. sechs Wochen ausführlich stattgefundenen Gespräche mit Herrn Steuber und Herrn Fiedler vom Fachbereich Jugend und Soziale, in denen ihre seit Monaten immer wieder gestellten Fragen Punkt für Punkt 1,5 Stunden lang durchgegangen worden sind. Daraus existiere ein Schreiben, in dem bestimmte Rechtsvorstellungen seitens der Stadt Hagen an Herrn P. und Herrn O. übermittelt wurden, so dass überhaupt keine Veranlassung bestehe, die zuvor gestellten Fragen in den Einwohnerfragestunden des Rates immer wieder neu zu stellen.

 

Herr O. bittet darum, dass ihm alle Antworten zu allen gestellten Fragen aus der Einwohnerfragestunde zur Verfügung gestellt werden.

 

Herr K. bezieht auf den Tagesordnungspunkt zum Ausbau der Bowlingbahn in der Stadthalle. Dort soll ein Probenraum für das Orchester der Stadt Hagen erbaut werden soll. Gleichzeitig werde damit eine weitere Kleinkunstbühne ins Leben gerufen. Aufgrund des großen Interesses der Bürger der Stadt Hagen sowie der betroffenen Kulturzentren und den zu befürchteten Einschnitten bittet Herr K., den Beratungspunkt im öffentlichen Teil der Tagesordnung zu beraten.

 

Herr Gerbersmann bestätigt, dass es bei der Beratung, entgegen anderer Berichterstattungen, lediglich um den Proberaum des Orchesters der Stadt Hagen und nicht um den Bau einer Kleinkunstbühne gehe.

 

 

 

Richtig sei, dass die Stadt Hagen für das Orchester der Stadt Hagen einen Proberaum nachweisen müsse. Die gefundene Lösung trage dazu bei, mit wenigem finanziellem Aufwand adäquate Probebedingungen zu erzielen und zwar in einer Immobilie, die der Stadt Hagen gehöre. Die Aufwendungen werden somit in die eigene Immobilie investiert. Die Errichtung einer Kleinkunstbühne oder etwas ähnlichem in dieser Form sei nicht vorgesehen. Es gehe ausschließlich um die Frage von Ausbaumaßnahmen und Verträgen. In der Vorlage werde lediglich erwähnt, dass das neue Raumangebot sich auch für Kleinkunst, Musikveranstaltungen, kleinere Messen, Tagungen und Seminare eigne. Vor diesem Hintergrund könne der Tagungsordnungspunkt in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen werden.

 

Herr Jochen Weber verweist auf ein Telefonat mit dem Vorsitzenden des Hasper Hammers, Herrn Sch., im dem er deutlich gemacht habe, welche Auswirkungen der Beschluss haben werde. Die politischen Vertreter seien alle sehr wachsam und hegen kein Interesse, dass im Zusammenhang mit dem Ausbau des Proberaums in der Stadthalle eine Konkurrenzsituation zu den vorhandenen Kleinkunsteinrichtungen in Hagen entstehe. Die Fraktionen werden in Gesprächen mit Herrn Josten von der Stadthalle Hagen versuchen, auf diese Situation Einfluss zu nehmen.

 

Herr Marscheider hat Herrn Sch. vom Hasper Hammer empfohlen, die Thematik an den Kultur- und Weiterbildungsausschuss weiterzuleiten. Dabei sei nicht zu vergessen, dass auch der Wettbewerb für die Kleinkunstszene wichtig ist.

 

Herr Hacker bittet um Auskunft, warum Herr Oberbürgermeister Demnitz für vergleichsweise geringe Einspareffekte den schleichenden Tod des Theaters in Kauf nehme. Darüber hinaus habe das Theater im Jahre 2010, wenn sich die Blicke auf Hagen als Teil der Kulturhauptstadt Europas richten, an Leistungsfähigkeit und Qualität verloren.

 

Herr Gerbersmann verdeutlicht, dass es sich um eine Frage der politischen Entscheidung handele. Gleichwohl führt Herr Gerbersmann aus, dass sich der Verwaltungsvorstand die Entscheidung nicht leicht gemacht habe. Das strukturelle Defizit von 124 Millionen Euro sei nur dann abbaubar, wenn auf allen Ebenen der freiwilligen Leistungen Einsparungen erfolgen werden. In seiner Doppelfunktion als Kämmerer und Kulturdezernent habe Herr Gerbersmann sehr wohl erkannt, dass es zu schmerzlichen Einschnitten im Theater kommen werde. Ein Weitertragen des 124 Millionen Euro Defizits führe in kürzester Zeit zu einem Kassenkredite in Höhe von 1 Milliarde Euro. Die Einsparungen werden anhand einer Vielzahl an kleineren Maßnahmen in Höhe von 500.000 bis 1 Millionen Euro erfolgen müssen.

 

Herr Dücker verweist auf die noch anstehende Beratung zum Theater im öffentlichen Teil und behält sich vor, dann zu den Ausführungen des Kämmerers zu antworten.

 

Frau Dr. E. möchte wissen, warum das Thema „Grundschulverbund im "Volmetal“ im Zusammenhang mit der Nichtbesetzung von Direktorenstellen kein Tagesordnungspunkt in der heutigen Ratssitzung sei.

 

 

 

Vor dem Hintergrund, dass der Schulausschuss einen entsprechenden Beschluss zur dortigen Verbundschule gefasst habe, sieht Herr Dr. Schmidt keine Notwendigkeit, diese Thematik in der heutigen Ratssitzung zu beraten. Die Besetzung der Direktorenstellen sei primär eine Aufgabe des Landes, an der der Schulausschuss beteiligt werde.

 

Frau Dr. E. ergänzt, dass sich die Bezirksvertretung Eilpe-Dahl gegen und der Schulausschuss für den Grundschulverbund ausgesprochen habe. Bevor nun die Rektorenstelle ausgeschrieben werden dürfte, müsste zunächst der Rat der Stadt eine abschließende Entscheidung in der Angelegenheit herbeiführen.

 

Nach Auffassung von Herrn Dr. Schmidt sieht die entsprechende Satzungslage in dieser Angelegenheit ein abschließendes Votum des Schulausschusses vor. Die Bezirksvertretung habe lediglich eine vorberatende Funktion.

 

Frau Dr. E. bittet um Klärung und schriftliche Beantwortung.

 

Frau B. nimmt Bezug auf die Beratung zum Theater und weist darauf hin, dass aufgrund des Actori Gutachtens zur Verbesserung der Einnahmeseite der Aufbau eines Marketings erforderlich sei. In diesem Zusammenhang fragt Frau B. nach, ob schon konkrete Pläne zu Investitionen am Theater vorliegen würden.

 

Herr Gerbersmann teilt hierzu mit, dass im Actori Gutachten einige Anregungen in diese Richtung enthalten seien. An der Grundvoraussetzung für ein verbessertes Marketing, zum Beispiel in technischer und personeller Hinsicht, werde auch die Politik festhalten wollen.

 

Herr St.-D. informiert den Rat über die aktuelle Stellenbesetzung des Opernchors in Hagen und stellt die geplanten Personaleinsparungen in diesem Bereich in Frage.

 

Frau M. hinterfragt, warum nicht zunächst alle Schulen des Stadtgebietes auf Eignung als Verbundschule geprüft wurden und ob es nicht sinnvoll sei, zunächst die Schulen umzustrukturieren, die sich selbst dafür ausgesprochen haben.

 

Herr Dr. Schmidt erklärt, dass diese Vorgehensweise für die Schulen in Frage gekommen sei, die als Einzelschulen Schwierigkeiten in der Fortführung haben werden. Ob die Schulentwicklungsplanung, die für Hagen einen deutlichen Rückgang prognostiziert, in anderen Bereichen Verbundschulen weiter notwendig mache, könne Herr Dr. Schmidt nicht ausschließen.

 

Frau M. bittet um eine schriftliche Antwort,

 

Frau H. fragt nach, welches die mittel- und langfristige Strategie bei der Beschulung der Grundschüler im Volmetal sei.

 

Herr Dr. Schmidt verdeutlicht, dass die Form der Verbundschule der Verwaltung die Möglichkeit schaffe, für eine Übergangszeit zwei Standorte so zu strukturieren, dass diese im Schulverbund erhalten bleiben. Inwieweit dies mittel- bzw. langfristig erforderlich sei, kann Herr Dr. Schmidt zum jetzigen Zeitpunkt nicht beantworten.

 

Ergänzend fragt Frau H. nach, warum zu einem Zeitpunkt, an dem die Existenz beider Schulen gesichert ist, die bestehende Regelung außer Kraft gesetzt und abzusehende Nachteile der Verbundschule in Kauf genommen werden.

 

Herr Dr. Schmidt bemerkt, dass die Gründe zur Einrichtung einer Verbundschule in den Schülerzahlen, der Schulleitung und dem jetzt günstigen Zeitpunkt liegen würden.

 

Auch wenn die Zügigkeit formal in diesem Schuljahr an der von Frau H. angesprochenen Schule gesichert sei, hegt Herr Dr. Schmidt Zweifel, ob dies auch noch im nächsten Jahr der Fall sein werde. Die aktuellen Anmeldezahlen würden dagegen sprechen.

 

Frau H. bittet um schriftliche Antwort.

 

Herr St.-D. bezieht sich auf die angedachten Einsparungen im Theater beim Chor, beim Ballet oder im technischen Bereich. Dadurch würde sich die Qualität des Theaters immens verschlechtern. Bei gleichzeitiger Eintrittspreiserhöhung um 15 % werden die jetzigen Besucherinnen und Besucher möglicherweise die Aufführungen der Nachbarstädte besuchen. Herr St.-D. möchte wissen, wie der Rat dem entgegenwirken möchte.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz entgegnet, dass es sich bei den von Herrn St.- D. gemachten Ausführungen um Befürchtungen handele, die keinesfalls in der dargestellten Form beabsichtigt seien. Herr Oberbürgermeister Demnitz erinnert erneut daran, dass der Haushalt zu konsolidieren ist und kein Bereich außen vor gelassen werden dürfe.

 

Frau B. bittet um Auskunft, warum die Bedenken zum Grundschulverbund im Volmetal unbeachtet und die gestellten Fragen unbeantwortet geblieben seien. Ergänzend möchte Frau B. wissen, welche Gründe und Vorteile bei der vom Schulausschuss befürworteten Schaffung des Grundschulverbundes Volmetal zur Entscheidung mit beigetragen haben.

 

Herr Dr. Schmidt macht darauf aufmerksam, dass durch diesen Schulverbund die beiden Standorte gesichert werden. Vor dem Hintergrund der Schülerzahlenentwicklung werde die Diskussion zukünftig auch in anderen Stadtteilen geführt werden.

 

Frau Herms stellt klar, dass nicht nur der Hagener Süden von dieser Maßnahme betroffen sei. Der Unterausschuss „Schulentwicklungsplanung“ habe sich die Hagener Schülerzahlen angesehen und bei den anstehenden Untersuchungen mit dem Hagener Süden begonnen. Die anderen Hagener Stadtteile werden ebenfalls untersucht. Danach werde entschieden, welche Schulen im Verbund geführt werden können. Auf Dauer werde die Landesregierung eine Vielzahl an kleinen Schulen aus Kostengründen ablehnen. Durch die Errichtung von Verbundschulen könnten weitere Standorte zukünftig gesichert werden.

 

Frau Neuhaus ergänzt, dass im Hagener Süden nur noch eine Schulleiterstelle besetzt sei und es sich nach wie vor schwierig gestalte die noch offenen Stellen zu besetzen. Die Besetzung der Schulleiterstelle an einer Verbundschule stelle eine bessere Wiederbesetzungsmöglichkeit dar.

 

Frau Herms fügt hinzu, dass auch die Grundschule Delstern und Eilpe sowie die Grundschule Franzstraße und die Goldbergschule eine Verbundschule werden.

 

Frau B. bittet ebenfalls um schriftliche Beantwortung.

 

Frau P. fragt nach, wie die Stadt Hagen an einer Verbundschule das freie Wahlrecht der Eltern auf einen bestimmten Standort gewährleisten will.

 

Herr Dr. Schmidt teilt hierzu mit, dass es sich formal um zwei Standorte und nach Gesetzeslage um eine Schule handele, die frei wählbar sei.

 

Auf die Anmerkung von Frau P., dass die Schulstandorte 10 Kilometer auseinander liegen würden und kleinen Kindern der Schulweg nicht zugemutet werden könne, erinnert Herr Dr. Schmidt, dass beide Standorte erhalten bleiben und sich der Schulweg nicht verändere.

 

Frau P. verdeutlicht, dass bei einer geringen Schüleranzahl einer Klasse, die Schüler sozusagen zwangsweise an den anderen Standort wechseln müssten, um die Klassenstärke zu erreichen. So könnte es passieren, dass Kinder von Rummenohl nach Dahl und umgehrt in die Schule gehen müssen.

 

Frau Neuhaus entgegnet, dass alle Kinder in Rummenohl schon jetzt mit dem Bus in die Schule gefahren werden, so dass ein Transfer nach Dahl durchaus in Kauf genommen werden könnte.

 

Frau Priester-Büdenbender merkt an, dass die Eltern der betroffenen Grundschulen ein berechtigtes Anliegen haben, ihre Fragen den politischen Vertretern stellen zu dürfen.

 

Frau P. bittet um schriftliche Beantwortung ihrer Frage.

 

Frau K.-W. bittet den Rat der Stadt über die angedachten Einsparungen am Theater Hagen nachzudenken, weil auch Kinder im Theater Hagen Bildung erfahren. Das Kinder und Jugendtheater in Hagen sei vorbildlich und trage zur Kinder- und Jugenderziehung mit bei.

 

Herr v. B. fragt nach, ob es wegen einer Verlängerung des Pachtvertrages bzw. Mietvertrages zum Probenraum des Orchesters Verhandlungen zwischen der Stadt Hagen und der Kirchengemeinde gegeben habe. Darüber hinaus möchte Herr v. B. wissen, ob die Kostenschätzung für den Umbau in der Stadthalle so ermittelt worden sind, dass sie der DIN 276 entsprechen würden oder ob es sich eher um eine grobe Schätzung handele, die zwischen dem Geschäftsführer der Stadthalle und Professor Gerber angestellt wurde.

 

Herr Gerbersmann teilt mit, dass es mit der Kirchengemeinde keine Verhandlungen gegeben habe. Es gab verschiedene Motivationsgründe seitens der Verwaltung und der Politik, warum die Stadthalle Hagen als zukünftiger Proberaum ausgewählt wurde. Hinsichtlich der Kostenschätzung werde die Verwaltung darauf achten, diese derart zu verfeinern, dass Kostenüberschreitungen nicht erfolgen werden.

 

Herr Grothe ergänzt, dass es sich um ein Vorhaben handele, welches von der Stadthallen GmbH aus organisiert werde. Die vorgesehenen Vereinbarungen werden im Rahmen eines Mietvertrages abgewickelt. Die Stadt Hagen sei nicht unmittelbar an den Kosten beteiligt.

 

Herr P. erinnert an seine Wahl zum Intendanten sowie an seine Intendantenzeit unter einem damals ausgeglichenen Haushalt. Der danach aufgestellte Kontrakt unter dem Intendanten Friedemann konnte unter den damals vorgegebenen Voraussetzungen nicht eingehalten werden. Im Zusammenhang mit den geplanten Kündigungen von vier Chorstellen erinnert Herr P. an den Beschluss des Rates auf Verzicht von betriebsbedingten Kündigungen. Herr P. appelliert an den Rat der Stadt, den Etat und das Personal für das Theater Hagen in der bestehenden Form zu belassen, um produktiv arbeiten zu können.