10.05.2007 - 5.31 Hagener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft m...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.31
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 10.05.2007
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- OB/BC Beteiligungscontrolling
- Bearbeitung:
- Jürgen Reiß
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Marscheider erklärt
für die Fraktion Bürger für Hagen, dass diese dem Beschlussvorschlag zwar
zustimmen werde, bemängelt aber das abgelaufene Verfahren bezüglich des
zusätzlichen Beratungsbedarfes. Der Fraktion Bürger für Hagen wurde erst am
Dienstag, also zwei Tage vor der Ratssitzung, von der Hagener Versorgungs- und
Verkehrsgesellschaft entsprechend informiert.
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat
der Stadt Hagen, eine Liquiditätshilfe in Höhe von 20 Mio. € für die
Hagener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH über die Veränderungsliste in
den Haushaltsplan 2007 einzustellen.
Die Umsetzung der Vorlage erfolgt bis zum
27.04.2007.
|
Abstimmungsergebnis: |
|
x |
Mit Mehrheit beschlossen |