10.05.2007 - 5.5 Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Hagen für...

Frau Kingreen beanstandet die Verwaltungsvorlage dahingehend, dass im Rahmen der Gewässerausbauten kein Bezug auf die Gebührenentwicklung genommen werde. Nach Expertenmeinung könnten sich die Abwassergebühren für die Bürgerinnen und Bürger aufgrund des demographischen Wandels verdoppeln. Verschiedene Städte und Gemeinden würden sich bereits schon jetzt anhand bestimmter Konzepte darauf einstellen.

 

Herr Bihs verdeutlicht, dass die Aufgabe eines Abwasserbeseitigungskonzeptes nicht auf eine Gebührenbetrachtung abziele, sondern darstelle, wie sich die Gemeinde in den nächsten Jahre vorstelle, ihrer Pflicht zur Abwasserbeseitigung nachzukommen. Bereits zum jetzigen Zeitpunkt werde aber deutlich, dass sich das Gebührenaufkommen in der Gesamtheit nicht bedeutsam ändern werde. Das Abwasserbeseitigunskonzept wurde vor dem Hintergrund des Bevölkerungsrückganges bereits moderater aufgestellt. Die Investitionskosten halten sich in der Größenordnung der realisierten Investitionen der Vorjahre. Darüber hinaus rechne die Stadtentwässerung Hagen eher mit einem Rückgang der Investitionen. Unter realistischen Gesichtspunkten ist zu berücksichtigen, dass ein fasst 100jähriges Kanalnetz Renovierungskosten verursachen werde. Erste Ergebnisse würden aufzeigen, dass der Bevölkerungsrückgang eher an Hauptverkehrsstraßen und somit an den Hauptentwässerungsachsen zu verzeichnen ist. An diesen Stellen bleibe ein Rückbau außen vor.

 

Herr Dr. Ramrath stützt sich auf die Aussage von Herrn Bihs, dass ein Großteil des Gebührenaufkommens in die Kanalrenovierung und nicht in die Kanalerneuerung gehe. Um den demographischen Wandel wirksam entgegenzuwirken, müssen Neubaugebiete für den Wohnungsbau ausgewiesen werden.

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Hagen stimmt dem Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) der Stadt Hagen für die Jahre 2007 - 2012 zu.

 

 

Die Umsetzung der Vorlage erfolgt bis zum 15.06.2007.

 

Abstimmungsergebnis:

 

x	Einstimmig beschlossen