10.05.2007 - 2 Mitteilungen

Mit der Einladung vom 03.05.2007 wurde folgende Mitteilung versandt und ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt:

 

Anlage 1:      Gemeinsame Mitteilung des Vorstandsbereichs 3 + 5 zum

                        Factory Outlet Brandt

                        hier: Information über den weiteren Zeitplan in 2007

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz gibt eine Mitteilung zur Anfrage der Fraktion Bürger für Hagen vom 19.04.2007 im Haupt- und Finanzausschuss bezüglich seiner Befangenheit im Zusammenhang mit den Beratungen über Derivatgeschäfte ab, welche als Anlage 2 Gegenstand der Niederschrift ist.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz sichert auf die Nachfrage von Herrn Feste zu, dass er seine vorgesehene Mitteilung zu den Derivatgeschäften im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung verkünden kann.

 

Herr Gerbersmann bezieht sich in seiner Mitteilung auf einen Pressebericht des Wochenkuriers zur Derivatproblematik. Durch diesen Bericht könnte der Eindruck entstehen, dass ein Mitarbeiter der Kämmerei im letzten Jahr auf Kosten der Deutschen Bank an einer Veranstaltung mit geselligem Teil in Potsdam teilgenommen habe. Herr Gerbersmann stellt richtig, dass es sich bei dieser Veranstaltung um eine gemeinsame Fachtagung des Deutschen Städtetages und des Kommunalwissenschaftlichen Institut der Universität Potsdam mit dem Thema „Kommunales Schuldenmanagement“ gehandelt habe. An der zweitägigen Fachtagung haben mehr als 200 Personen teilgenommen. Die Tagesgebühr für Mitglieder des Städtetages betrug 180,-- Euro, Übernachtung und Fahrtkosten waren selbst zu tragen. Einlader und Träger dieser Tagung waren die zuvor genannten Institutionen. Die Teilnahme des Mitarbeiters war von Herrn Gerbersmann genehmigt und ausdrücklich als Fortbildungsmaßnahme befürwortet worden. Die Kosten habe die Stadt Hagen getragen. Diese Veranstaltung wurde üblicherweise von Sponsoren mit finanziert. Am ersten Abend haben die Veranstalter zum geselligen Abend sowie einem Gedankenaustausch eingeladen. Auch hierbei handele es sich um eine übliche Vorgehensweise. Für diesen Abend war der Sponsor die Deutsche Bank. Herr Gerbersmann stellt fest, dass der Mitarbeiter völlig korrekt eine Forbildungsmaßnahme des Deutschen Städtetages und des Kommunalwissenschaftlichen Institut der Universität Potsdam besucht habe, wie sie in dieser Informationsdichte nur sehr selten angeboten werde. Es war keine Veranstaltung der Deutschen Bank.

 

 

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