22.03.2007 - 2 Mitteilungen

Herr Röspel bezieht sich in seiner Mitteilung auf die Ratssitzung vom 22.02.2007 und teilt mit, dass die unter dem Top I.5.34 genannten Gäste der CDU auf eine Teilnahme an dem Deutschen Städtetag in München aufgrund der aktuellen Finanzlage der Stadt Hagen verzichten bzw. die Kosten selbst übernehmen werden. Herr Röspel appelliert an die anderen Ratsfraktionen, ähnlich zu verfahren.

 

Herr Jochen Weber erklärt, dass die von der SPD-Fraktion genannten Gäste am Deutschen Städtetag nicht teilnehmen werden.

 

Herr Gerbersmann erinnert an seine Mitteilung im letzten Haupt- und Finanzausschuss

zum drohenden Rückgang der Gewerbesteuer in Höhe von rd. 15 Millionen Euro für das Jahr 2007 aufgrund der Abmeldung eines großen Gewerbesteuerzahlers. Herr Oberbürgermeister Demnitz und Herr Gerbersmann haben inzwischen ein Gespräch mit der Firma Stora Enso geführt. Im Ergebnis dieses Gespräches ist festzuhalten, dass der von Herrn Gerbersmann dargestellte Rückgang zutreffend ist. Der Ansatz der Gewerbesteuer müsse auf 90 Millionen Euro für das Jahr 2007 reduziert werden. Für das Jahr 2008 ergäbe sich eine geringere Reduzierung der Gewerbesteuer. Die Firma Stora Enso habe Herrn Gerbersmann autorisiert, die Gründe für die Abmeldung in der Ratssitzung zu nennen. Die Ursachen lägen nicht in entsprechenden Verschmelzungsverlusten, sondern in einem deutlichen Gewinnrückgang. Der Standort sei aber nicht gefährdet.