07.07.2004 - 8.6 Widmung der Straße " "Times Busch"
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.6
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Datum:
- Mi., 07.07.2004
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB60 - Verkehr, Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen
- Bearbeitung:
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
Herr Söhnchen
meint, dies sei ein komischer Straßenname.
Nach kurzer
Diskussion ergeht folgender
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hohenlimburg beschließt gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.1995 (GV NRW S. 1028/SGV NRW 91; ber. in GV NRW S. 355), zuletzt geändert durch Gesetz vom 25.09.2001 (GV NRW S. 708), die Widmung
der Straße
“Times Busch” (die Verkehrsfläche umfasst das Grundstück Gemarkung
Halden Flur 5 Flurstück 835, 856, 870, 871, 872, 874 und 876).
Die
Verkehrsfläche erhält die Eigenschaft einer Gemeindestraße gemäß § 3 Abs. 1 Nr.
3 StrWG NRW und wird der Straßenuntergruppe nach § 3 Abs. 4 Nr. 2 StrWG NRW
(Anliegerstraße / verkehrsberuhigter Bereich -Vz 325- StVO) zugeordnet.
Die
Verkehrsfläche dient dem Gemeingebrauch.
Sie ist in dem
im Sitzungssaal aufgehängten Plan gelb angelegt und rot umrandet dargestellt.
Der Lageplan
ist Bestandteil des Beschlusses.