09.06.2004 - 5.4 Parkplatz HestertSachstandsbericht

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Hier liegt eine Stellungnahme des Liegenschaftsamtes vor, die als Anlage 3 Gegenstand der Niederschrift ist.  

Herr Grothe führt aus, dass die Verwaltung seinerzeit durch die Bezirksvertretung Haspe den Auftrag erhalten hat, die Fläche am Parkplatz Hestert als Grünfläche herzurichten. Herr Grothe stellt ab auf die öffentliche Sitzung und teilt mit, dass er in nicht öffentlicher Sitzung detaillierter berichten könne, da es sich hier um baurechtliche Belange und Nutzungsfragen handelt. Lt. Herrn Grothe arbeitet die Verwaltung weiterhin daran, die Parkplatzsituation für das Jahr 2005 zu verbessern.

Herr Weber fragt Herrn Grothe ausdrücklich, ob es zwingend notwendig sei, die Thematik im nicht öffentlichen Teil zu behandeln und stellt ab auf die eindeutigen Regelungen hierzu in der Gemeindeordnung. Dies bestätigt Herr Grothe.    

Herr Weber schlägt vor, die Nichtöffentlichkeit der Sitzung an dieser Stelle herzustellen. Hiergegen erheben sich keine Bedenken.

Sodann wird die Nichtöffentlichkeit hergestellt.

Anmerkung der Schriftführerin:

Der weitere Diskussionsverlauf findet sich im nichtöffentlichen Teil unter TOP 2.2 des Protokolls wieder.

Ein Beschluss erfolgt hier nicht, sondern in nichtöffentlicher Sitzung.

 

Anschließend wird die Öffentlichkeit wieder hergestellt.