03.06.2004 - 14 Gesamtstädtisches Strategiekonzept zur langfris...

Herr Demnitz bittet um weitere Erläuterungen zu den Hintergründen der Vorlage, da er den Erklärungen in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses nicht habe folgen können. So seien die Ausführungen zu den Konsolidierungzielen zwar graphisch untermauert, die Darstellung des Gesamtergebnisses jedoch nicht nachvollziehbar.

 

Frau Grehling erläutert den von der Verwaltung beabsichtigten Aufbau eines aktiven Bodenmanagements anhand eines Vier-Säulen-Modells, das sich aus Bodenbevorratung, Bodencontrolling, Bodenvermarktung und –verwertung zusammensetze.

Herr Demnitz vertritt die Auffassung, aktives Bodenmanagement setze voraus, dass die Stadt Hagen über ausreichende Flächen verfüge, die auch zukünftig noch mit Gewinn veräußert werden könnten. In den Gesprächen zur Haushaltskonsoldierung seien seiner Erinnerung nach in der Vergangenheit bereits alle Immobilien und vermarktbaren Grundstücke verkauft worden, mit denen ein Erlös hätte erzielt werden können. Es sei daher unverständlich, dass die Stadt Hagen, anders als in der Vorlage beschrieben, auch über das Jahr 2009 hinaus noch über Grundvermögen in nennenswertem Umfang verfüge. Darüber hinaus sei nicht ersichtlich, was mit den Veräußerungserlösen geschehen solle.

 

Herr Dr. Ramrath nimmt Bezug auf die Diskussion in der letzen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und führt aus, dass das Bodenmanagements natürlich nicht nur aus dem Verkauf sondern auch aus dem gezielten Ankauf von Flächen bestehe. Zielsetzung sei es, durch die städtebauliche Entwicklung von Flächen eine Steigerung des Nutzungswertes zu erreichen und somit einen Veräußerungsgewinn zu erzielen. Es könne daher nicht vom aktuellen Flächenbestand ausgegangen werden, das Bodenmanagement müsse vielmehr als dynamischer Prozess verstanden werden.

 

Herr Demnitz bezweifelt, ob es sich bei den genannten Eckwerten der Vorlage um einen realistischen Ansatz handele. Er möchte wissen welche Flächen als Grundlage dienen, um die geschätzten Gewinne erzielen zu können.

 

Herr Hauck führt aus, dass entsprechend der Zielvorgabe versucht worden sei, dies auf verschiede Arbeitsfelder zu verteilen. Die Verwaltung habe sich sehr wohl damit auseinandergesetzt, ob die in Frage stehen Flächen in einer entsprechenden Zeitrahmen sowohl im An- als auch im Verkauf realisierbar seien. Er erläutert nochmals die Vorteile der Verteilung des Bodenmanagements  auf verschiedene Säulen.

 

Herr Horn weist auf den einstimmigen Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses und stellt die Vorlage zur Abstimmung.

 

 

Beschluss:

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

	Abstimmungsergebnis:
		Einstimmig beschlossen
	X	Mit Mehrheit beschlossen
		Einstimmig abgelehnt
		Mit Mehrheit abgelehnt
		Abgelehnt bei Stimmengleichheit
		Ohne Beschlussfassung
		Zur Kenntnis genommen