03.06.2004 - 24 Anfragen gemäß § 6 Absatz 8 der Geschäftsordnun...

Frau Oestereich macht darauf aufmerksam, dass im Oktober der Ausländerbeirat neu gewählt werde. Da es auf Landesebene eine Vereinbarung gebe, dass eine neue Organisationsform eingeführt werden solle, möchte Frau Oestereich wissen, wann die Verwaltung eine Vorlage mit den beabsichtigten Änderungen präsentiere.

 

Herr Dr. Schmidt erwidert, dass eine Verwaltungsvorlage in Vorbereitung sei.

 

Herr Flebus erkundigt sich, ob inzwischen ein Abschlussbericht zur Feuerwache Ost vorliege.

 

Herr Horn entgegnet, dass bisher kein Abschlussbericht vorliege.

 

Beschluss: