19.05.2004 - 5 Investitionskreditaufnahme gem. §§ 75 Abs. 7, Z...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mi., 19.05.2004
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
Herr
Gerbersmann beantragt für die CDU-Fraktion, dass in der Kategorie 3
die Ortsumgehung Boele von Platz 8 auf Platz 4 vorgezogen werde.
Herr Thielmann nutzt diese
Gelegenheit, um zum Schuhmachermuseum in Richtung der SPD-Fraktion zu erklären,
dass sich seine Partei keineswegs von der Realisierung dieser Maßnahme
verabschiedet habe.
Frau Kingreen beantragt für
die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, dass in der Kategorie 3 die Ortsumgehung
Boele ganz aus der Liste gestrichen werde.
Herr Weber erklärt für
die SPD-Fraktion, dass diese es auf keinen Fall mittragen werde, dass die
Ortsumgehung Boele aus der Prioritätenliste gestrichen werde.
Als Hasper
Bürger frage er sich jedoch, warum die Planungen für die Südumgehung Haspe
nicht vorangetrieben werden. Dies halte er für eine sehr vordringliche Aufgabe.
Frau Grehling ergänzt, dass
die Ortsumgehung Boele in der letzten Prioritätenliste auf Platz 3 hinter
Emil Schuhmacher Museum und Volme-Renaturierung gesetzt war.
Herr Horn lässt über
den Antrag von Frau Kingreen abstimmen.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 01
Nein-Stimmen: 15
Enthaltungen 00
Mit Mehrheit abgelehnt.
Herr Horn lässt danach
über den Antrag von Herrn Gerbersmann abstimmen.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 08
Nein-Stimmen: 07
Enthaltungen 01
Mit Mehrheit beschlossen.
Danach lässt Herr Horn über die
restliche Vorlage abstimmen.
Beschluss:
Der
Rat der Stadt stimmt der Prioritätenbildung in der Auflistung aller
Investitionsvorhaben für das Haushaltsjahr 2004 zu.