19.05.2004 - 10 Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagemen...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Dr. Ramrath hält das Neue Kommunale Finanzmanagement für eine komplexe Aufgabenstellung, bei der viele Fehler gemacht werden können. Der Starttermin 01.01.2008 sei auch nicht mehr weit hin. Deswegen frage er die Verwaltung, wann ein Zeitraster präsentiert werde, welches die unterschiedlichen Problemlagen aufgreife.

 

Herr Horn entgegnet, dass die Vorlage auf den Seiten 16 und 17 einen solchen Zeit- und Ressourcenplan enthalte. Darüber hinaus schule das Südwestfälische Studieninstitut für kommunale Verwaltung die entsprechenden Mitarbeiter.

 

Herr Pollex stimmt Herr Dr. Ramrath zu, dass man bereits jetzt unter einer großen zeitlichen Brisanz leide. Zusätzlich zu den von Herrn Horn gemachten Ausführungen verweise er noch auf die Seite 6 der Vorlage. Mit der hier dargestellten Projektstruktur versuche man die anstehenden Problemfelder strukturiert abzuarbeiten.

 

Herr Dr. Ramrath will die Fragestellung nicht überdehnen, gebe jedoch zu bedenken, dass eine Abarbeitung Ende 2007 – so wie in der Vorlage dargestellt – zu spät sei.

 

Frau Grehling entgegnet zur Vermeidung von Mißverständnissen, dass nicht Ende 2007 die Abarbeitung beginne, sondern das Projekt stehen müsse. Deswegen werde bereits jetzt mit den Vorbereitungen begonnen.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die in der Vorlage vorgestellte Organisations- und Projektstruktur umzusetzen und zur Begleitung des Prozesses, die Auswahl eines externen Beratungsunternehmens vorzubereiten.

 

Die Vorberatung für die parlamentarischen Gremien soll durch die Lenkungsgruppe, die bereits für den gesamtstädtischen Konsolidierungsprozesses eingerichtet worden ist, wahrgenommen werden.

 

Die Verwaltung berichtet darüber hinaus zwei mal jährlich dem HFA über den Stand, den Fortgang und die Entwicklung des Gesamtprojektes.

 

	Abstimmungsergebnis:
	X	Einstimmig beschlossen
		Mit Mehrheit beschlossen
		Einstimmig abgelehnt
		Mit Mehrheit abgelehnt
		Abgelehnt bei Stimmengleichheit
		Ohne Beschlussfassung
		Zur Kenntnis genommen
	Dafür:		16
	Dagegen:		0
	Enthaltungen:		0