19.05.2004 - 1 Mitteilungen

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet Herr Horn damit einverstanden zu sein, dass der Punkt

 

“Vorschlag der SPD-Fraktion zur Tagesordnung

hier: Werbung auf Parkscheinen”

 

als neuer TOP 4 auf die Tagesordnung genommen wird.

 

Herr Grothe teilt zur Feuerwache Ost mit, dass die Firma, die mit der Einrichtung der Leitstelle beauftragt worden sei, am 06. Mai 2004 Insolvenz angemeldet habe. Innerhalb der nächsten zehn Tage werde die Verwaltung eine erneute Vergabe vorbereiten. Das Auftragsvolumen belaufe sich auf ungefähr 1,1 Mio. Euro. Die insolvente Firma habe für ca. 200.000 Euro Leistungen erbracht, so dass ein Großteil der Leistungen noch erbracht werden müsse.

Mit der Feuerwehr und allen Beteiligten sei vereinbart worden, dass der Betrieb fristgerecht zum 01. Juni 2004 aufgenommen werde, die Leitstelle bleibe jedoch zunächst in der Langestraße. Die neue Leitstelle solle am 01. November 2004 in Betrieb gehen.

Beschluss: