18.05.2004 - 6 Anfragen nach § 6 Abs. 8 der Geschäftsordnung

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

a)     Herr Kieseier geht auf die Situation an der Kreuzung Boeler Straße/Heimstatt ein. Er bemängelt, dass der Einmündungsbereich Heimstatt regelmäßig zugestellt ist, wenn auf der Boeler Straße die Lichtsignalanlage “Rot” anzeigt. Eine vor dem Einmündungsbereich aufgezeichnete weiße Haltelinie bleibt regelmäßig von den Verkehrsteilnehmern unbeachtet. Er fragt nach, inwieweit die Verwaltung sich in der Lage sieht ein Hinweisschild dort anzubringen, welches zum Halten vor der Haltelinie auffordert.

 

Herr Haneke berichtet hierzu, dass die Verwaltung bisher die Erfahrung gemacht hat, dass sich das Verhalten der Verkehrsteilnehmer durch das Aufstellen eines Hinweisschildes nicht ändert. Außerdem hat der Rat beschlossen, die Anzahl der Verkehrsschilder zu reduzieren. Für die Verwaltung sieht er deshalb an dieser Stelle keinen Handlungsbedarf.

 

b)     Zusätzlich möchte Herr Kieseier wissen, ob die Möglichkeit besteht, den Wildwuchs im Bereich der Glascontainer am Kindergarten Heimstatt zu entfernen, damit eine zusätzliche Müllablagerung verhindert wird.

 

Herr Grothe sichert zu, die Frage schriftlich zu beantworten.

 

c)      Herr Weber fragt nach, warum die Gehwege und Bordsteinabsenkungen in der Max-Planck-Straße erneuert werden, obwohl diese nach Auffassung der dort ansässigen Bewohner in einem noch guten Zustand waren. Darüber hinaus möchte er wissen, warum die Baustelle seit ca. 4 Wochen ruht.

 

Herr Haneke sichert zu, die Frage schriftlich zu beantworten.

 

d)     Herr Wolzenburg weist darauf hin, dass im Bereich der Fußgängerzone, und zwar zwischen Karl-Marx Straße und Konkordiastraße öfter verkehrswidrig geparkt wird. Er fragt nach, ob die Verwaltung hier nicht stärker kontrollieren könnte.

 

Herr Grothe sichert zu, die Frage schriftlich zu beantworten.

 

e)     Herr Sander berichtet über eine Straßenreparatur an der Ecke Fleyer Straße/

Klosterstraße und bemängelt in diesem Zusammenhang, dass die dort vorhandene Pflasterdecke nicht wieder gepflastert wurde, sondern durch eine schwarze Teerdecke ersetzt wurde. Er fragt nach, warum die Instandsetzung der Straße nicht wieder in Form von Pflastersteinen durchgeführt wurde.

 

Herr Haneke informiert darüber, dass sich die Verkehrsverhältnisse geändert haben und eine enorme Verkehrsbelastung  für die Straßen eingetreten ist. Die Verwaltung ist der festen Überzeugung, dass Pflasterungen diesen Beanspruchungen nicht mehr Stand halten. Aus diesem Grund wurde ähnlich wie z.B. in der Dahlenkampstraße mit einer Teerdecke geflickt.