18.05.2004 - 1 Feststellung der Tagesordnung

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Vor Eintritt in die Tagesordnung gratuliert Herr Glaeser, Herrn Oberste-Berghaus zur Verleihung des Verdienstkreuzes am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland.

 

Danach bittet Herr Glaeser damit einverstanden zu sein, die Tagesordnung um folgenden Punkt zu erweitern:

 

Öffentlicher Teil:

 

Vorschlag zur Tagesordnung gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung

hier: Gemeinsamer Vorschlag von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur 

        Turnhalle Emst

                                                                                                                                    Anlage 1

 

Herr Glaeser schlägt vor, den Beratungsgegenstand als Top 4.1. zu beraten. Die Verwaltungspunkte erhalten dann die Ziffern 5.1.ff.

 

Weiter teilt Herr Glaeser mit, dass sich die Parteien interfraktionell darauf geeinigt haben, den Top 4.1. “ Baumfällungen auf Stadtwaldflächen” abzusetzen, um die zum Teil doch erheblichen Fällungsmaßnahmen vor Ort mit Vertretern der Verwaltung zu besichtigen. Nach Aussagen der Verwaltung ist die Verschiebung in die nächste Sitzung im Juni kein Problem.

 

 

Gegen diese Veränderungen werden keine Bedenken erhoben.

 

Zusätzlich informiert Herr Glaeser darüber, dass am Montag, den 24.05., 14.00 Uhr, Treffpunkt: Parkplatz Theodor-Heuss-Gymnasium, der Bereisungstermin mit der Verwaltung stattfindet.

 

Folgende Personen nehmen für die Fraktionen bzw. Parteien teil:

 

CDU:                                      Frau von Mallinckrodt

 

SPD:                                       Herr Sander

 

Bündnis 90/Die Grünen:       Herr Wolzenburg

 

FDP:                                       Herr Oberste-Berghaus

 

Republikaner:                        Frau Schulz

 

Weitere Änderungswünsche bestehen nicht

 

Hinweis des Schriftführers:

 

Die endgültige Tagesordnung ist dem Inhaltsverzeichnis zu entnehmen.