17.06.2004 - 5 Projekt "Stadtsauberkeit"
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Sitzung:
-
Sitzung des Sozialausschusses
- Datum:
- Do., 17.06.2004
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Vorlage:
-
0370/2004 Projekt "Stadtsauberkeit"
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB55 - Jugend und Soziales
- Bearbeitung:
- Silvana Günther
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
Herr Schellhorn stellt für die
SPD-Fraktion den Antrag, den Beschlussvorschlage um den oben als Ergänzung
hinzugefügten Satz zu erweitern. Weitere Wortbeiträge kommen von Herrn Röspel,
Herrn Puder und Herrn Dr. Schmidt.
Beschluss:
Die Stadt
Hagen beschließt die Fortsetzung des Projektes Stadtsauberkeit ab 01.09.2004 im
Innenstadtbereich mit dem dargestellten Finanzierungsmodell 1, unter dem
Vorbehalt, dass die weiteren Prüfungen des Modells 3 nicht zu einer
kostengünstigeren Lösung führen.
Der Sozialausschuss empfiehlt folgende Ergänzung eines Absatzes auf S. 9 des Diskussionspapiers des HEB (Ergänzung in fett):
“Die mit
diesem Diskussionsvorschlag dargestellten weiteren Maßnahmen sollten
sinnvollerweise in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe zwischen Vertretern der
Stadtverwaltung Hagen, der Agentur für Arbeit (ARGE), der Werkhof gGmbH
und der HEB GmbH konkretisiert und weiter entwickelt werden.”