17.06.2004 - 4 Geschäftsbericht 2003 für den Fachbereich Jugen...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Nach der Einleitung von Frau Oestereich erteilt sie Herrn Steuber das Wort, der die wichtigsten Punkte aus dem Bericht noch mal zusammenfasst. Danach ruft Frau Oestereich den Bericht kapitelweise auf und bittet um Wortbeiträge.

Fragen von Herrn Kohaupt, Herrn Röspel und Herrn Meier werden von Herrn Steuber beantwortet.

Frau Oestereich weist noch mal in besonderer Weise auf den letzen Punkt auf Seite 63 des Berichtes hin, wonach die Gespräche mit Vertretern der Wohnungswirtschaft unbedingt beibehalten werden müssten und somit weiter politisch Einfluss genommen werden könne.

Zu dem Kapitel “Wohnraumsicherung / Wohnraumversorgung in Notfällen” macht Frau Oestereich darauf aufmerksam, dass auf Seite 73 unter Teilzielen u.a. die medizinische Versorgung aufgeführt sei und diese für die Zukunft als Ziel nicht aus dem Auge verloren werden solle.

Weiter Wortbeiträge und Fragen werden von Herrn Dücker, Frau Kingreen und Herrn Kohaupt gestellt, die von Herrn Gierke und Herrn Dr. Schmidt beantwortet werden.

 

Herr Meier fragt im Anschluss an die Abstimmung, warum es keinen Geschäftsbericht für das Gesundheitsamt geben würde. Herr Dr. Bent erklärt, dass die dafür notwendigen Zahlen vorhanden seien, aber der Verwaltungsaufwand mit dem derzeitigen Personal nicht leistbar sei. Herr Dr. Schmidt sagt zu, dass er das Thema intern noch mal aufnehmen werde.

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Beschluss:

Der Ausschuss nimmt den Geschäftsbericht 2003 des Fachbereichs Jugend & Soziales zustimmend zur Kenntnis.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

 

 Einstimmig beschlossen

 

 

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 

X

 Zur Kenntnis genommen

 

 

 

  - einstimmig -

 

 

 

 

 

Dafür:

      

 

 

Dagegen:

      

 

 

Enthaltungen: