24.08.2006 - 5 Schwerbehinderung und Ausweis- Vortrag von Mita...

Frau Dohms stellt die Mitarbeiterinnen des Versorgungsamtes, Frau Guhl und Frau Kruse, vor. Sie weist einleitend darauf hin, dass nach Mitteilungen in der Presse die Versorgungsämter geschlossen werden sollen und bittet die Mitarbeiterinnen des Versorgungsamtes, auch hierüber zu berichten.

Frau Guhl führt aus, dass nach dem Kabinettsbeschluss von Mai 2006 die Versorgungsverwaltung kommunalisiert werden soll. Am 31.08.06 soll ein Gesetzesentwurf vorliegen, der Näheres bestimmt. Frau Guhl weist darauf hin, dass zu den Aufgaben der Versorgungsämter nicht nur Schwerbehindertenangelegenheiten gehören; sondern auch die Zahlung des Erziehungsgeldes, die Durchführung von Arbeitsmarktprogrammen und weitere Aufgaben. Frau Guhl betont, dass bislang noch kein konkreter Termin für eine mögliche Schließung der Versorgungsämter feststeht. Frau Machatschek fragt nach möglichen Nachteilen, die Bürgern durch die Schließung der Versorgungsämter entstehen könnten. Frau Guhl erklärt, dass auf jeden Fall auch weiterhin wohnortnahe Beratungsstellen vorhanden sein werden.

Frau Kruse bedauert, dass der Film über das Antragsverfahren auf Feststellung einer Schwerbehinderung, der eigentlich gezeigt werden sollte, aus technischen Gründen leider entfallen muss. Der Film kann jedoch als Videokassette oder als CD allen Interessenten zugesandt werden.

Frau Guhl berichtet dann über das Feststellungsverfahren nach dem Schwerbehindertenrecht und erklärt, was bei der Beantragung zu beachten ist.  Sie erwähnt, dass das Versorgungsamt Dortmund 60.000 Anträge pro Jahr bearbeitet. Sie weist auch darauf hin, dass das Versorgungsamt jeden ersten Montag im Monat (9.00 – 12.00 Uhr) im Rathaus II in Hagen Sprechstunden durchführt. Frau Kreiß ergänzt, dass auch das Kundenbüro für behinderte Menschen bei der Stadtverwaltung Hagen Auskünfte erteilt und Anträge auf Feststellung einer Schwerbehinderung entgegen nimmt.

Frau Dohms bedankt sich bei Frau Guhl und Frau Kruse und ruft den nächsten Tagesordnungspunkt auf.