02.11.2006 - 13 Anfragen nach § 6 GeschO

Frau Priester-Büdenbender erkundigt sich in Bezug auf das Verfahren zum Steinbruch Donnerkuhle, inwieweit die Einwendungen abgearbeitet sind und wann mit einer entsprechenden Stellungnahme gerechnet werden kann.

Herr Dr. Bleicher geht in Beantwortung dieser Frage darauf ein, dass 3500 Einwendungen vorliegen und diese z. Zt. ausgewertet werden. Von den Einwendungen decken sich etliche inhaltlich, aber ca. 100 Einwendungen sind auch sehr individuell und insofern auch sehr arbeitsintensiv in der Bearbeitung durch die Untere Landschaftsbehörde.

Herr Dr. Bleicher führt zudem aus, dass er eine Zeitschiene für die Bearbeitung der Entscheidungsvorlage z. Zt. nicht geben kann. Natürlich laufen die entsprechenden Bearbeitungen auf Hochtouren.

Er erklärt zudem, dass bei größeren Vorhaben entsprechende Planungs- und Bewilligungszeiträume von ca. 4 – 5 Jahren realistisch sind; diese Zeitdauer sei allerdings nicht zu erwarten. Er bittet um die entsprechende Zeit für eine solide Vorlage, die alle Aspekte berücksichtigt. Zudem sagt er zu, dass in der nächsten Sitzung ein Bericht über den aktuellen Stand und die z. Zt. vorliegenden Knackpunkte vorgelegt wird.

 

Frau Priester-Büdenbender erkundigt sich, ob gegenüber der Firma Rheinkalk Fristen für die Erledigung der Arbeiten gesetzt worden sind. Herr Dr. Bleicher führt aus, dass eine Fristsetzung nicht möglich ist, da die Arbeiten Punkte beinhalten, wie z. B. die Thematik der Ausgleichsflächen, die aufwendige Grundstücksverhandlungen beinhalten. Das Gleiche gilt für Verhandlungen mit Privatfirmen, die in wasserrechtliche Themen eingreifen. Es finden regelmäßige Verhandlungen mit der Firma Rheinkalk statt. Aus diesen resultiert der Eindruck,  dass die Firma Rheinkalk kein Interesse an Verzögerungen hegt.

Abschließend zu diesem Punkt hält Herr Erlmann fest, dass in der nächsten Sitzung ein entsprechender Sachstandsbericht erwartet wird.

 

 

Herr Breddermann erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Problematik des Schrottplatzes zur Niedenstraße und die Entfernung der Bahnschwellen, die bis Ende 2006 erledigt sein sollte.

Herr Dr. Braun erklärt, dass ein Pressetermin für Ende November anberaumt ist und zeitgleich mit der Entfernung der Bahnschwellen begonnen werden solle.

 

 

Herr Pieper erkundigt sich nach den Gründen einer großflächigen Rodung eines erst 40-jährigen Fichtenbestandes am Goldberg, in der Nähe des Skihanges. Die Fläche ist in städtischem Besitz.

Herr Dr. Bleicher äußert seine Vermutung, dass ein Käferbefall die entsprechende Begründung ist; diese wurde auch in Radio Hagen insofern veröffentlich. Er sagt eine schriftliche Beantwortung dieser Frage durch das Forstamt zu.

 

 

Herr Warmeling erkundigt sich nach den Gründen für die kurzfristige Absetzung des Punkt 9 der Tagesordnung.

Herr Strähler erklärt daraufhin, dass noch einige Punkte offen sind, sodass dieser Tagesordnungspunkt aktuell noch nicht behandelt werden konnte.

 

 

Herr Prof. Dr. Ullrich spricht eine gekappte Platane am Emilienplatz an. Es ergibt sich eine Diskussion über zwei Platanen am Emilienplatz (Richtung Stadtmitte). In einem Ortstermin mit dem Umweltausschuss wurde festgestellt, dass ein Baum beschnitten werden muss, da er schräg über der Fahrbahn hing, während ein anderer Baum gefällt werden musste. Herr Erlmann schlägt abschließend die weitere Klärung der Thematik in der nächsten Sitzung des Umweltausschusses vor.