20.09.2006 - 4 Vorschlag zur Tagesordnung gem. § 6 Abs. 3 Gesc...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Warmeling erläutert den Tagesordnungsvorschlag. Herr Dr. Bleicher erläutert, nach den Erkenntnissen in der Ratssitzung mit ausführlichen Berichten zu einzelnen Punkten reagiert zu haben. Heute habe ein Gespräch mit den Gutachtern, dem Landesumweltamt und der Bezirksregierung stattgefunden. Herr Dr. Bleicher weist auf Probleme bei der Sperrung eines Teiles mit Mehrbelastungen an anderer Stelle hin. Herr Dr. Bleicher weist darauf hin, den 40. Überschreitungstag erreicht zu haben und erläutert die Umsetzung Aktionsplan Graf-von-Galen-Ring mit entsprechender Zeitschiene (sh. Anlage). Herr Grzeschista sieht eine langfristige Messung als sinnvoll an und fragt nach der Beurteilung der Frage Anlieger am technischen Rathaus. Herr Grzeschista regt an, mit einem Rundschreiben die Logistiker der Hagener Spediteure zu informieren. Herr Dr. Bleicher  berichtet, die Maßnahmen bereits heute in einem Pressetermin dargestellt zu haben und ggf. Kontakt zur SIHK aufzunehmen. Auf die Frage von Herrn Warmeling erläutert Herr Dr. Bleicher, an den zusätzlichen Messstationen werde die gesamte Palette gemessen. Es müsse grundsätzlich bei allen Emittenten, auch großflächig, angesetzt werden. Herr Dr. Braun erläutert, seit dem 31.8. mit den besten Messreihen ausgestattet zu sein, die zu bewerten sein werden. Herr Warmeling erwartet eine Berichterstattung insbesondere auch im Umweltausschuss. Herr Dr. Bleicher sagt eine Information zu, sobald die Aufbereitung der Messdaten vorliegen. Herr Silkenbeumer vertritt die Ansicht, im August 2007 sei nicht mit weniger Belastung durch Feinstaub zu rechnen. Es geschehe zu wenig. Darauf hin erläutert Herr Dr. Braun, durch die Sperrung sei ein Beitrag zur Minderung zu erwarten. Darüber hinaus werde die Straßenbahn AG weitere Busse mit Dieselrußfilter ausstatten, die neuen Busse erreichen EURO 5. Auf die Frage nach städtischen Gasfahrzeugen antwortet Herr Dr. Bleicher, derzeit existiere kein Fahrzeug, in dem zukünftigen Fahrzeugpool werde über die Frage der Wirtschaftlichkeit die Anschaffung entsprechender Fahrzeuge geprüft.

Beschluss:

Die Mitglieder des Umweltausschusses nehmen den Bericht zur Kenntnis.