14.06.2006 - 16 Bebauungsplan Nr. 2/96 (481), 1. Änderung, 2. F...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16
- Sitzung:
-
Sitzung des Umweltausschusses
- Gremium:
- Umweltausschuss
- Datum:
- Mi., 14.06.2006
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
- Bearbeitung:
- Sabine David
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Frau Kuschel-Eisermann schlägt vor, der Umweltausschuss solle auf
eine Beschlussfassung verzichten und den Beschluss dem Rat überlassen. Herr
Warmeling plädiert für ein Votum des Umweltausschusses, da er gegen den
Beschlussvorschlag der Verwaltung stimmen werde. Herr Brensing
erläutert, nach Aussage einer externen Kanzlei werde die Satzung Bestandskraft
erlangen, da alle gerichtlich verlangten Erfordernisse eingearbeitet worden
seien. Herr Schulte schlägt vor, in der gemeinsamen Sitzung mit der BV
Nord den Tagesordnungspunkt zu behandeln. Dagegen bestehen keine Bedenken.
