Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Verwaltungshaushalt:

UA 1180

Herr Koch erläutert auf die Frage von Herrn Pieper, es seien nunmehr realistische Kosten eingestellt.

 

UA 1200

Frau Priester-Büdenbender fragt, ob die Kosten für Nassreinigung gestrichen werden könnten. Herr Dr. Bleicher weist darauf hin, die Gutachten des Landes seien noch nicht ausgewertet worden, deshalb solle der Ansatz bestehen bleiben. Auf die Frage von Herrn Warmeling erläutert Herr Dr. Braun, der Zuschuss im Zusammenhang mit dem Klimakonzept sei angepaßt worden. Herr Breddermann vermisst einen Ansatz für ein Erdgasauto. Herr Koch erläutert darauf hin, derzeit werde ein Flottenmanagement erstellt, ggf. werde dann der Erwerb und Betrieb von Erdgasautos berücksichtigt.

 

UA 6750

Auf die Frage von Herrn Breddermann nach der Vorlage einer Gebührenkalkulation weist Herr Koch auf die in der Anlage dargestellte Gebührenkalkulation hin. Herr Flack möchte von HEB eine Gebührenkalkulation vorgelegt bekommen.

Es besteht Einigkeit darüber, HEB zu bitten, die Gebührenkalkulation zur Verfügung zu stellen.

Herr Grzeschista regt an, hinsichtlich der  Kosten für die Gebührenberechnung andere Arten der Rechnungsstellung mit Vorsteuerausweisung für Gewerbetreibende zu wählen. Herr Koch beurteilt diese Möglichkeit kritisch aufgrund der Gebührengerechtigkeit, wird jedoch die Frage prüfen und das Ergebnis mitteilen.

 

UA 7500

Herr Koch weist auf ein rechtskräftiges Urteil hin, wonach Krematorien als Betrieb gewerblicher Art zu betreiben seien.

 

UA 8550

Die Haushaltsstelle 152 00005 sowie die Erläuterung dazu werden gestrichen.

 

Vermögenshaushalt

UA 5410

Herr Koch antwortet Frau Priester-Büdenbender, das Kuratorium lege anzuschaffende Geräte fest, bei Drucklegung habe darüber noch keine Information vorgelegen.

 

UA 5800

Herr Pieper möchte mehr Spenden eingeworben wissen. Herr Koch erläutert, die Landesförderung setze Eigenanteile der Gemeinden voraus, von denen nur 50% durch Spenden ersetzt werden dürfen.

 

UA 5900

Herr Koch erläutert, der Anschluss an die öffentliche Kanalisation sei angesprochen. Die Stadt Hagen als Eigentümerin sei verpflichtet, anzuschließen. Laut Kleingartengesetz sei eine Weitergabe der Gebühren jedoch nicht zulässig.

Investitionsprogramm

Nr. 3

Herr Koch erklärt, es handele sich um eine Konsolidierungsbuchung zusammen mit SEH; SEH kaufe verrohrte Gewässer und bekomme diese übertragen.

 

Nr. 1

Frau Kuschel-Eisermann fragt, wann die Maßnahme herausgenommen werde. Herr Dr. Braun weist auf die notwendige technische Meldeanlage und das Fahrzeug dafür hin.

 

Beschluss:

Der Umweltausschuss stimmt dem Auszug des Haushaltsplanentwurfes 2006, der für den Umweltausschuss erstellt wurde, zu.

Abstimmungsergebnis:
x	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	15
Dagegen:	1
Enthaltungen:	1