26.01.2006 - 8 Satzung über den Schlachthofzwang in der Stadt ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Sitzung:
-
Sitzung des Umweltausschusses
- Gremium:
- Umweltausschuss
- Datum:
- Do., 26.01.2006
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:06
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB69 - Umweltamt
- Bearbeitung:
- Elfi Paech
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Es wird kein Verwaltungsvortrag gewünscht.
Herr Grzeschista stellt die Frage nach der gesetzlichen Regelung bzgl. der Schlachtung in Eigenregie. Herr Dr. Braun führt aus, dass diese Regelung zusammen mit der Fleischhygienesatzung erwartet wird. Frau Kuschel-Eisermann erbittet weitere Informationen zu den anhängenden Verfahren bzgl. des verdorbenen Fleisches. Herr Dr. Braun merkt an, dass dies dann allenfalls in der nächsten Sitzung des UWA im nichtöffentlichen Teil abgehandelt werden kann.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Hagen hebt die Satzung über den Schlachthofzwang vom 09.10.1969 auf.
Abstimmungsergebnis: | |
x | Einstimmig beschlossen |