20.06.2006 - 22 Aufstellung eines Einzelhandels- und Zentrenkon...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Für Herrn Meier wäre ein Konsultationskreis sicherlich wünschenswert, um strittige Fragen zu klären und um nicht mehr den normalen Behördenweg gehen zu müssen. Darüber könne jedoch auch nach Vorliegen des Gutachtens entschieden werden. Es gehe darum, den Einzelhandel in die richtige Richtung zu entwickeln. Dies bedürfe auch einer Bestandsaufnahme. Die Nebenzentren müssten gestärkt werden.

 

Auch für Herrn Dr. Ramrath wäre ein derartiger Kreis von Vorteil. Dies dürfe jedoch nicht dazu führen, dass die Steuerungshoheit von Rat und Kommune geschwächt würde. Der Kreis müsse politisch beeinflussbar bleiben.

 

Stadtteilkonzepte seien jetzt ein wesentlicher Schwerpunkt. Hierbei müsse das Augenmerk auf den Stadtteilzentren liegen. Auch hier müsse steuernd eingegriffen werden.

 

Herr Oberste-Berghaus bittet darum, bei dem angesprochenen Kreis nicht an den kleinen Parteien vorbeizugehen. Diese müssten auch beteiligt sein.

 

Des weiteren gibt er zu bedenken, dass in den letzten Jahren eine Fülle von Gutachten vergeben worden sei. Jetzt solle ein neues vergeben werden. Schon das Konzept 2015 gehe sehr detailliert auf den Einzelhandel ein. Bei der Verwaltung lägen eine Fülle von Informationen in diesem Zusammenhang vor. Daher sein kein neues
Gutachten mehr erforderlich.

 

Auch Herr Ludwig spricht sich für einen Konsultationskreis aus. Die Besetzung könne immer noch diskutiert werden.

 

Da es auch um die Stadtteile gehe, regt Herr Gläser die Beteiligung der Bezirksvertretungen an.

 

Herr Grothe weist darauf hin, dass ein ständiges Tagen dieses Kreises notwendig sei.

 

Abschließend lässt Herr Asbeck über den Beschlussvorschlag der Verwaltung ohne den letzten Satz, in dem es um die Einrichtung des Konsultationskreises geht, abstimmen.

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Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Erarbeitung eines gesamtstädtischen Einzelhandelskonzeptes.

Die Erarbeitung des Konzeptes soll durch eine Arbeitsgruppe begleitet werden, der aus Vertretern /Vertreterinnen der Politik, SIHK, Einzelhandelsverband und örtlichen Unternehmen besteht.

 

Die Erstellung des Konzeptes ist bis September 2007 abzuschließen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

 

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