20.06.2006 - 5 Anliegerbeitragspflichtige Wiederherstellungsma...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Stadtentwicklungsausschuss
- Datum:
- Di., 20.06.2006
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 66 Fachbereich Planen und Bauen für Grün, Straßen und Brücken
- Bearbeitung:
- Ilona Schaefer
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
Herr Asbeck schlägt aufbauend auf den Beschlüssen von Haupt- und Finanzausschuss und Bezirksvertretung Eilpe/Dahl die nachfolgende Beschlussempfehlung an den Rat vor.
Beschluss:
Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden
Beschluss zu fassen:
Baumaßnahmen im öffentlichen Straßenraum, die
nach § 8 KAG abrechenbar sind, sind zwischen den Trägern der Maßnahmen zu
koordinieren und zu planen.
Eine Beschlussfassung hierüber erfolgt in der
jeweils zuständigen Bezirksvertretung
nach einer entsprechenden Informationsveranstaltung für die betroffenen
Anlieger.
|
Abstimmungsergebnis: |
|
|
x |
Einstimmig beschlossen |