01.03.2006 - 9 Anfragen gem. § 6 Abs. 8 der Geschäftsordnung d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Gremium:
- Sport- und Freizeitausschuss
- Datum:
- Mi., 01.03.2006
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Herr Bögemann hat einen Widerspruch zur Aussage, dass die Sportpauschale
nur für Aufgaben und Aufwendungen der Gemeinde nach § 81 GO
verwendet werden kann und des Erlasses des Innenministers vom 06.08.04 dass
Investitionsmaßnahmen von Sportvereinen auch in Gemeinden mit Nothaushaltsrecht
gem. § 81 GO aus der Sportpauschale bezuschusst werden können, festgestellt. Er
bittet um Aufklärung.
Die Verwaltung sichert eine schriftliche Beantwortung
zu.
Herr Meier möchte wissen wann mit dem 1.
Spatenstich beim Neubau der Turnhalle
Emst zu rechnen sei. Der Wirtschaftsplan der GWH werde erst am 30. März in der
Ratssitzung zur Genehmigung vorgelegt, so Herr Rosga. Der ursprünglich
geplante Termin für Mai 2006 könne wahrscheinlich nicht eingehalten werden,
konkreter Baubeginn werde in den Sommerferien 2006 sein.
Auf Nachfragen von Frau Neuhaus teilt Herr
Wischnewski mit, dass der SSB um Fristverlängerung bis zum 31. März 2006
zur Erbringung des Verwendungsnachweises der Mittel für den Breitensport
gebeten hat.
