30.08.2006 - 5 Antrag der SPD-FraktionHier: Förderprogramm zur...

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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Mervelskämper erläutert den vorliegenden Antrag.

 

Herr Halbeisen möchte wissen, wie die Träger dazu stünden. Könnten diese etwaige Erweiterungen umsetzen? Sollte man diese Träger nicht bereits bei der Planung beteiligen?

 

Herr Dr. Schmidt informiert, dass man in einer der nächsten Trägerversammlungen mit der Arge vor der Diskussion um das Förderprogramm 2007 stehe. All das, was man als Stadt Hagen als Zielvorgabe einbringen könne, sei hilfreich. Dieses Förderprogramm solle dann mit allen Trägern in einer großen Runde abgeglichen werden.

 

Frau Buchholz erinnert daran, dass diese Planung im letzen Jahr nicht Förderplanung, sondern Produktplanung geheißen hätte. Es gehe auch darum, Arbeitsgelegenheiten zielgerichteter einzusetzen. Welches Instrument setze ich für wen wie ein?

 

Her Haensel berichtet aus Sicht der Träger, dass man anfangs die Überzeugung gehabt habe, dass nicht die Arge selbst ein sogenanntes Kompetenzfeststellungsverfahren durchführen solle. Da gebe es bei den Trägern qualifizierte Mitarbeiter. Man habe es leider damals nicht durchsetzen können. Anfangs habe man großen Schiffbruch erlitten.

Es seien Menschen zu Stellen geschickt worden, die völlig ungeeignet gewesen seien.

Mittlerweile haben man einen gemeinsamen Kurs eingeschlagen, bei dem alle voneinander gelernt hätten. Gleichwohl fehle für 2007 die Vorlage eines Förderkonzeptes.

Dies sei wünschenswert, um den Prozess zu optimieren. Er gehe davon aus, dass die Arge ihre Kompetenz auch immer wieder erweitern wolle und das Konzept positiv aufgreifen werde.

 

Herr Röspel schlägt eine Ergänzung des Beschlussvorschlages vor, die von Frau Machaschek aufgegriffen wird.      

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Beschluss:

 

Die ARGE Hagen wird aufgefordert, ein umfangreiches und qualitatives Förderkonzept für die ALG II Empfänger/innen für den Förderzeitraum 2007 vorzulegen. Dabei müssen Aussagen sowohl zu einem geeigneten Profiling (Stärken – und Schwächenanalyse) als auch zum begründeten Einsatz der verschiedenen arbeitsmarktpolitischen Instrumente und Maßnahmen mit Qualifizierung gemacht werden.

 

Folgende Zielgruppen sind zu berücksichtigen:

 

-          Alleinerziehende

-          Migrantinnen und Migranten

-          Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten

-          Arbeitslose über 50 Jahre

-          Jugendliche (U 25) mit und ohne Schulabschluss

 

Dieses Förderprogramm für 2007 ist nach vorheriger Beratung in der Trägerversammlung dem Sozialausschuss am 24. Oktober 2006 vorzulegen.   

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Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

 

      

 

Dafür:

 18

Dagegen:

      

Enthaltungen:

      

 

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