30.08.2006 - 10 Geschäftsbericht 2005 für den Fachbereich Jugen...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Frau Machatschek weist darauf hin, dass es auch zu diesem Tagesordnungspunkt einen Fragekatalog von Herrn Halbeisen gebe.

Dieser ist einschließlich der Stellungnahmen der Verwaltung als Anlage der Niederschrift beigefügt.

 

Herr Mervelskemper bittet um eine schriftliche Stellungnahme der Verwaltung in Bezug auf den Beschluss des Sozialausschusses bezüglich des Verfahrens bei Stromsperren.

 

Herr Stüwe weist darauf hin, dass die Verwaltung in der Sitzung des Sozialausschusses vom 06.04.06 in diesem Zusammenhang beauftragt wurde, eine Vorlage für den Rat zu erstellen, um auf das zukünftige Verfahren bei Stromsperren im Sinne des Urteils des Landessozialgerichtes vom 15.07.05 einzuwirken.

 

Frau Machatschek stellt fest, dass an den Beschluss von Mai 2006 erinnert werde und eine Antwort in Form einer Ratsvorlage jedoch vom Ausschuss gewünscht sei.

 

Herr Halbeisen bittet in Sachen Männerasyl um einen abgestimmten Bericht der Stadt mit dem Diakonischem Werk zu diesem Thema.

 

Abschließend bedankt sich Frau Machatschek bei der Verwaltung für den ausführlichen Bericht.

Beschluss:

 

Der Ausschuss nimmt den Geschäftsbericht 2005 des Fachbereiches Jugend & Soziales zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:
	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
X	Zur Kenntnis genommen