30.08.2006 - 3 Sozialplanung für Seniorinnen und Senioren in H...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Frau Kreiss erläutert die Vorlage.

 

Herr Mervelskemper teilt mit, dass sich die SPD-Fraktion darauf verständigt habe, dem Vorschlag der Pflegekonferenz zu folgen.

 

Herr Halbeisen möchte wissen, wo denn dieser Sozialplaner angesiedelt werden solle.

 

Dr. Schmidt hält es für sinnvoll, die Angelegenheit eingebunden zu sehen in den Prozeß der demographischen Entwicklung. Er weist darauf hin, dass der Sozialausschuss  formal keine Stelle beschließen könne. Dies müsse also zum Stellenplan 2007 beantragt werden. Dann läge es natürlich an den Fraktionen, wie sie zusammen mit der Verwaltung mit dem Stellenplan umgingen. Dieser Prozeß habe dann in Abwägung mit dem Haushalt 2007 zu geschehen.

 

Frau Kurte hat eine Frage zum Prozedere, die von Frau Kreiss beantwortet wird.

 

Herr Röspel stimmt dem Inhalt der Vorlage im Namen seiner Fraktion uneingeschränkt zu. Er bittet, bei den Aufgabenbereichen neben Pflege und Wohnen auch die Bildung zu berücksichtigen. Es sei sicherlich wichtig, eine gebündelte Stelle zu haben. Dabei sei jedoch eine Kompensation innerhalb des vorhandenen Stellenplans notwendig. Er sähe das Wort “zusätzliche” gerne gestrichen.

 

Herr Dücker ist der Meinung, dass jeder mit dieser Vorlage einverstanden sein müsse.

Er habe jedoch Probleme damit, im Rahmen des Haushaltes eine neue Stelle zu fordern. Er schließt sich dahingehend den Ausführungen von Herrn Röspel an.

 

Herr Haensel erinnert daran, dass in einer Sitzung der Altenplan der Stadt Hagen 2000 vorgestellt worden sei. Er hielte es für sinnvoll, die Fortschreibung dieses Altenplans fortzuführen.

 

Frau Machatschek schlägt vor, dass der Sozialausschuss dem Beschluss der Pflegekonferenz folgen könne. Es werde damit ein wichtiges Signal gesetzt.

 

Nach einer kurzen Diskussion, an der sich Herr Dr. Schmidt, Herr Halbeisen, Herr Brüggemann, Herr Mervelskemper, Herr Röspel und Frau Kurte beteiligen, einigt man sich auf folgenden Beschlussvorschlag, den Frau Machatschek anschließend zur Abstimmung stellt.    

 

 

Beschluss:

 

1.       Die Verwaltungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.

2.       Der Sozialausschuss folgt dem Beschluss der Pflegekonferenz und empfiehlt den nachfolgenden Gremien, eine Planstelle für die kommunale Seniorenplanung einzurichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:	17
Dagegen:
Enthaltungen: