23.05.2006 - 6 Geschäftsbericht 2005 für den Fachbereich Jugen...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Dücker beantragt, den Geschäftsbericht als erste Lesung zu betrachten.

 

Herr Steuber greift einige Aufgabenfelder aus dem Bericht auf und erläutert diese näher.

 

Herr Dr. Brauers geht näher auf den Themenbereich der Konsolidierung ein.

 

Herr Halbeisen möchte wissen, ob das Einsparvolumen für 2005 dadurch erreicht werden konnte, dass durch die Umstrukturierung Arge Geld in die Kassen gespült worden sei.

 

Herr Dr. Brauers erklärt, dass die Effekte, die die Arge eingespielt habe, noch nicht sauber definiert worden seien. Das seien Effekte, die im Wesentlichen nicht aus der Zusammenlegung resultierten.

 

Herr Mervelskemper erklärt, dass er schockiert sei über das Einsparvolumen für die Jahre 2006/2007. Wenn er sich vorstelle, dass die Probleme im Sozialbereich ja eher größer würden, stelle er sich die Frage, ob man sich das überhaupt politisch erlauben könne, diese Zuschüsse an Verbände immer weiter zurückzufahren. Der Sozialausschuss habe die Aufgabe, darauf zu achten, dass die dringende Substanz, die notwenig sei, nicht zerstört werde.

 

Herr Halbeisen und Herr Haensel stellen ihre Fragen bis zur nächsten Sitzung zurück.

 

 

 

       

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Beschluss:

 

Der Geschäftsbericht 2005 für den Fachbereich Jugend und Soziales wird in erster Lesung zur Kenntnis genommen.

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Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

 

      

 

Dafür:

      

Dagegen:

      

Enthaltungen:

      

 

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