23.05.2006 - 6 Geschäftsbericht 2005 für den Fachbereich Jugen...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Sitzung:
-
Sitzung des Sozialausschusses
- Datum:
- Di., 23.05.2006
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Dücker
beantragt, den Geschäftsbericht als erste Lesung zu betrachten.
Herr Steuber
greift einige Aufgabenfelder aus dem Bericht auf und erläutert diese näher.
Herr Dr. Brauers geht
näher auf den Themenbereich der Konsolidierung ein.
Herr Halbeisen
möchte wissen, ob das Einsparvolumen für 2005 dadurch erreicht werden konnte,
dass durch die Umstrukturierung Arge Geld in die Kassen gespült worden sei.
Herr Dr. Brauers
erklärt, dass die Effekte, die die Arge eingespielt habe, noch nicht sauber
definiert worden seien. Das seien Effekte, die im Wesentlichen nicht aus der
Zusammenlegung resultierten.
Herr Mervelskemper
erklärt, dass er schockiert sei über das Einsparvolumen für die Jahre
2006/2007. Wenn er sich vorstelle, dass die Probleme im Sozialbereich ja eher
größer würden, stelle er sich die Frage, ob man sich das überhaupt politisch
erlauben könne, diese Zuschüsse an Verbände immer weiter zurückzufahren. Der
Sozialausschuss habe die Aufgabe, darauf zu achten, dass die dringende
Substanz, die notwenig sei, nicht zerstört werde.
Herr Halbeisen und Herr
Haensel stellen ihre Fragen bis zur nächsten Sitzung zurück.
