23.05.2006 - 1 Mitteilungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Sitzung:
-
Sitzung des Sozialausschusses
- Datum:
- Di., 23.05.2006
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Herr
Steuber
informiert den Ausschuss über eine Vorlage, die am 11. 05.06 im Rat beschlossen
worden sei. Diese habe bisher nicht auf der Tagesordnung im Sozialausschuss
gestanden. Es gehe um das Thema Ausfall von Landesmitteln für die Betreuung
von suchtkranken Insassen der JVA. Die Situation stelle sich so dar, dass ein
Landeszuschuss, den man bisher erhalten habe, zum 01.04.06 weggefallen sei. Es
handele sich um einen jährlichen Betrag von rund 20.000 . Man habe eine
Kooperationsvereinbarung mit der JVA gehabt. Diese Arbeit könne nun nicht
weitergeführt werden. Man habe versucht, aus einem sogenannten Feuerwehrtopf
der Justizministerin Geld zu erhalten. Leider seien diese Bemühungen bislang
erfolglos geblieben. Man habe aber jetzt von der Stadt Gevelsberg ein Angebot erhalten, im Umfang
von rund 16.000 eine besondere Aufgabenstellung für die Stadt Gevelsberg
wahrzunehmen und zwar die Betreuung von SGB II-Klienten, die
Drogenproblematiken hätten. Der Rat habe bereits beschlossen, für den Rest, der
nicht refinanziert sei, für die eigenen SGB II-Kunden eine Intensivierung
dieser integrativen Leistungen in Hagen vorzunehmen. Die Mitarbeit in dieser
Stelle sei somit weiterhin voll gesichert.
Herr
Dr. Schmidt
berichtet, das Bildungszentrum des Einzelhandels und das Diakonische Werk
hätten die Stadt darüber informiert, dass Maßnahmen im Bereich der berufsbildenden
Weiterbildung/ Berufsvorbereitung, die durch die Bundesagentur seit zwei oder
drei Jahren ausgeschrieben worden seien, nicht mehr an diese Organisationen im
nächsten Jahr vergeben würden, sondern an eine auswärtige Organisation. Dadurch
seien in diesem Bereich bis zu 100 Arbeitsplätzen gefährdet seien. Man bitte
dringend um Hilfe. Der Trend sei wohl, dass diese Maßnahmen an den
preisgünstigsten Anbieter vergeben würden. Die Stadt sei in der Pflicht, die
Diskussion mit den Verbänden zu führen.
Frau
Machatschek
stellt fest, dass dies eine wenig erfreuliche Entwicklung sei. Sie bittet um
schnelle Kontaktaufnahme, damit man zu einer guten Regelung käme. Man könne es
nicht zulassen, dass qualitativ gute Bildungseinrichtungen vor Ort nicht mehr in
Anspruch genommen würden.
Frau
Hermesmann
informiert darüber, dass das Netzwerk Demenz, das von Frau Peters geleitet
werde, heute in der Stadt eine Veranstaltung habe. Auf dem Adolf-Nassau-Platz
stehe ein Bus, in dem Informationen für Demenzkranke erhältlich seien. Sie
weist darauf hin, wie wichtig es sei, an solchen Veranstaltungen teilzunehmen,
weil dieses Problem in unserer Stadt auf dem Vormarsch sei.
