Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Frau Machatschek schlägt vor, den Haushaltsplan unterabschnittsweise zu beraten.

Sie bittet Herrn Oestreicher, anhand  der verteilten Veränderungsliste sich an den entsprechenden Stellen zu melden.

 

UA 4000 – Allgemeine Sozialverwaltung

 

UA 4050 – Verwaltung der Grundsicherung für Arbeitssuchende

 

Herr Oestreicher informiert den Ausschuss über Veränderungen bei zwei Haushaltsstellen laut der Veränderungsliste.

 

UA 4060 – Verwaltung des Wohngeldes

 

Herr Steuber erläutert zu der HHSt 4060 400 00001 – Personalausgaben, dass die Senkung der Personalausgaben auch damit zusammenhänge, dass eine erhebliche Personalanpassung stattgefunden habe, weil Transferleistungsbezieher nach SGB II und XII jetzt keinen Wohngeldanspruch mehr hätten.

 

UA 4080 – Versicherungsangelegenheiten

 

UA 4090 – Lastenausgleichsamt

 

UA 4100 – Hilfe zum Lebensunterhalt

 

Herr Oestreicher nennt vier Haushaltsstellen aus der Veränderungsliste, bei denen Anpassungen vorgenommen werden müssen.

 

UA 4110 – Hilfe zur Pflege

 

Herr Oestreicher nennt drei Haushaltsstellen, die sich laut Veränderungsliste verändern.

 

UA 4120 – Eingliederungshilfe für behinderte Menschen

 

UA 4130 Hilfen zur Gesundheit

 

Hier meldet Herr Oestreicher zwei Anpassungen laut Veränderungsliste an und beantwortet eine Frage von Herrn Halbeisen.

 

UA 4140 – Hilfen in besonderen/anderen Lebenslagen

 

Frau Buchholz stellt eine Frage, die von Herrn Oestreicher beantwortet wird.

Außerdem meldet Herr Oestreicher weitere zwei Veränderungen in diesem Unterabschnitt an.

 

Herr Steuber erläutert, welche Gründe  bei der HHST 4140 735 00002 – Hilfe zur Weiterführung des Haushaltes zu einer dauerhaften Kostensenkung führten.

UA 4150 – Grundsicherung im Alter/bei Erwerbsminderung

 

Herr Steuber weist darauf hin, dass bei Einführung des Gesetzes zur Grundsicherung von der Bundesregierung beabsichtigt war, dies für die Kommunen kostenneutral zu gestalten. Im Jahre 2006 sähe das so aus, dass man bei 7,5 Millionen Zuschuss angelangt sei.

 

 Herr Oestreicher meldet zwei Anpassungen laut Veränderungliste an. 

 

Herr Weber stellt eine Frage, die von Herrn Oestreicher beantwortet wird.

 

UA 4200 – Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes

 

UA 4320 – Betrieb für Sozialeinrichtungen Hagen – Holding GmbH & Co.KG

 

UA 4340 – Betreuungsstelle Haftentlassene

 

UA 4350 – Städtisches Asyl – Einrichtung für Wohnungslose –

 

Herr Oestreicher meldet zwei Veränderungen laut Veränderungsliste an.

 

Herr Halbeisen stellt eine Frage, die von Herrn Oestreicher und Dr. Schmidt beantwortet wird.

 

UA 4360 – Soziale Einrichtungen für Aussiedler

 

UA 4370 – Soziale Einrichtungen für Asylbewerber

 

UA 4380 – Obdachlosenunterkünfte

 

Hier meldet Herr Oestreicher die Anpassung von zwei Haushaltsstellen.

Herr Halbeisen stellt eine Frage, die von Herrn Koch und Herrn Stüwe beantwortet wird.

 

UA 4400 – Kriegsopferfürsorge nach dem BVG – örtlicher Träger –

 

UA 4430 – Kriegsopferfürsorge nach dem SVG – örtlicher Träger –

 

UA 4480 Ausgleichsabgabe nach dem Schwerbehindertengesetz

 

UA 4700 – Förderung der Wohlfahrtspflege

 

Frau Buchholz möchte wissen, ob der Zuschuss in Höhe von 17.500 Euro für die Freiwilligenzentrale in der HHST 4700 718 00104 – Freie Wohlfahrtsverbände – enthalten ist. Sie bittet in diesem Zusammenhang um eine Aufstellung zum Protokoll, aus die einzelnen Zuschussbeträge hervorgehen.  

 

Herr Oestreicher teilt mit, dass der Zuschuss für die Freiwilligenzentrale in dem Betrag enthalten sei. Er sagt zu, dem Protokoll eine entsprechende Liste beizufügen.

 

Frau Buchholz merkt an, dass der Zuschuss für die Schuldnerberatung noch berücksichtigt werden müsse. Herr Oestreicher stimmt zu und beziffert den Zuschuss auf 38.675 € anteilig ab 01.06.2006.

 

Frau Machatschek begrüßt die Versendung einer Liste, aus der die Zuschussanteile hervorgehen, damit die Haushaltsstelle  transparenter wird.

 

Herr Oestreicher nennt eine weitere Anpassung einer Haushaltsstelle in diesem Unterabschnitt.

 

Auf Wunsch von Herrn Halbeisen erläutert Frau Kreiss das Instrument des Pflegewohngeldes.

 

UA 4820 Grundsicherung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch SGB II

 

Herr Oestreicher nennt zwei Veränderungen aus der Veränderungsliste.

 

UA 4860 – Vollzug des Betreuungsgesetzes

 

UA 4900 – Krankenversorgung nach § 276 LAG

 

UA 4910 – Stadtteilbezogenes integriertes Handlungskonzept

 

Herr Oestreicher nennt eine Anpassung bei einer Haushaltsstelle laut Veränderungsliste.

 

UA 4980 – Sonstige soziale Angelegenheiten – örtlicher Träger –

 

UA 5000 – Gesundheitsamt, Medizinalaufsicht

 

UA 5400 – Beratungsstellen

 

UA 5440 – Lehranstalt für pharmazeutisch-technische Assistenten/innen

 

 

Im Anschluss daran wird der Vermögenshaushalt unterabschnittsweise beraten.

 

UA 4320 – Betrieb für Sozialeinrichtungen Hagen (BSH)

 

UA 4700 – Förderung der Wohlfahrtspflege

 

UA 5000 – Gesundheitsamt, Medizinalaufsicht

 

Abschließend wird das Investitionsprogramm beraten.

 

Frau Machatschek liest den Beschlussvorschlag vor und läßt darüber abstimmen.   

 

 

 

 

 

Beschluss:

 

Der Sozialausschuss stimmt unter Bezugnahme auf den Entwurf des Haushaltsplanentwurfes 2006 (Auszug für die Beratung im SOA)

 

a)       dem Verwaltungshaushalt unter Berücksichtigung der Veränderungsliste

 

b)       dem Vermögenshaushalt

 

c)  dem Investitionsprogramm zu. 

 

 

Abstimmungsergebnis:
	Einstimmig beschlossen
X	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:	13
Dagegen:	0
Enthaltungen:	4