Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Frau Machatschek begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt  Frau Küper und Herrn Rumberg. Sie bedankt sich herzlich bei der ARGE, da diese mehr in Arbeit vermittelt habe, als die Trägerversammlung  2005 angemeldet habe. Diese habe 1.200 Vermittlungen in den ersten Arbeitsmarkt verlangt und die ARGE habe 1.700 Integrationen vorzuweisen. Dies sei eine äußerst positive Bilanz, die hier im Sozialausschuss  gewürdigt werden müsse.

 

Herr Rumberg erläutert die Tischvorlage.

 

Auf eine Frage von Herrn Halbeisen teilt Herr Rumberg mit, dass die Sozialversicherungspflicht ab 15 Stunden pro Woche eintrete. Eine Befristung der Arbeitsverhältnisse sei hierbei nicht berücksichtigt. Die 1.700 Integrationen seien durch Bemühungen der ARGE zustandegekommen.

 

Herr Halbeisen äußert Kritik an der Systematik im SGB II.

 

Frau Machatschek weist darauf hin, dass dies eine ideologische Diskussion sei, die hier nicht geführt werden könne.

 

Herr Mervelskemper fällt auf, dass die Jugendarbeitslosigkeit nach den hier vorliegenden Daten von Januar bis Dezember um rund 60 % zugenommen habe.

Er möchte wissen, ob diese Schulabgänger sei, die keine Lehrstelle fänden.

 

Herr Rumberg teilt mit, dass man durch die Konstruktion des Gesetzes einen größeren Kreis von Anspruchsberechtigten habe, die Anspruch auf Leistungen erhoben hätten.

 

Herr Dr. Schmidt spricht einen Bericht in der Presse an, der aufgrund einer Unterredung von Oberbürgermeister Peter Demnitz und seiner Person mit dem Werkhof um das Thema Bürokratie bei Arbeitsgelegenheiten in Hohenlimburg gegeben worden sei.

Hierbei könne der Eindruck entstanden sein, dass die Stadtspitze generell die Arbeit der ARGE kritisiere. Er möchte an dieser Stelle deutlich machen, dass dies nicht der Fall sei. Die ARGE habe eine gute Bilanz vorzuweisen. Es gebe Einzelheiten, die tatsächlich zu Auseinandersetzungen führten. Hierzu fänden Gespräche statt. Er werde gemeinsam mit Frau Machatschek am Donnerstag an der Pressekonferenz der ARGE teilnehmen , die auch um das Thema Jahresbericht gehe, um dort nochmal die Stellung der Stadt als Partner auch gegenüber den Mitarbeitern der ARGE zu verdeutlichen.

 

Frau Machatschek ist es wichtig, dass in 2006 das zielgruppenspezifische Angebot noch etwas verfeinert worden sei, um nachzusehen, welche Maßnahmen wirklich gegriffen hätten. Sie verspräche sich davon, mit diesen Erkenntnissen noch zielgenauer arbeiten zu können.

Sie bittet Herrn Rumberg, den Bericht zukünftig vorab an die Ausschussmitglieder zu verschicken, damit diese sich noch intensiver damit beschäftigen könnten, als dies heute möglich sei.

 

Herr Kilic hat den Endruck, dass ausländische Mitarbeiter bei beruflichen Qualifizierungsmaßnahmen sofort abgelehnt würden. Er möchte von Herrn Rumberg wissen, ob dies den Tatsachen entspricht.

 

Herr Rumberg berichtet, es habe Trainingsmaßnahmen gegeben, in denen speziell sprachliche Hilfestellung für diesen Personenkreis geleistet worden sei, da hier oft erhebliche Sprachdefizite vorlägen, die eine Vermittlung erschwerten.

Eine Benachteiligung aufgrund ausländischer Herkunft gebe es nicht. Wenn die Eignung vorhanden sei, gebe es für jeden eine entsprechende berufliche Förderung, wenn der Arbeitsvermittler dies für sinnvoll erachte. Es gebe natürlich eine Diskrepanz zwischen dem, was der Kunde wolle und das, was der Arbeitsmarkt hergebe.