Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen ruft Frau Herms jede Seite des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes, sowie des Investitionsprogramms und der Schulpauschale zur Abstimmung auf

Zu verschiedenen Haushaltsstellen/Maßnahmen gibt es Nachfragen von Mitgliedern des Schulausschusses, die von der Verwaltung beantwortet werden. Nachfolgend sind nur die Haushaltsstellen/Maßnahmen aufgeführt, bei denen Änderungsanträge gestellt werden, bzw. der Verwaltung Aufträge erteilt werden.

 

A.   Verwaltungshaushalt

Haushaltsstelle 2000 416 0000 5

Der Ansatz wird in das Schulentwicklungsbudget überführt.

Haushaltsstelle 2000 618 0000 4

Bei der Haushaltsstelle wird ein Ansatz von 2000,-€ gebildet, um entsprechenden Elterninitiativen die Möglichkeit zum Handeln im Bereich der Schulhofgestaltung zu geben.

 

Unterabschnitt 2150 (Hauptschulen)

Haushaltsstelle 2150 590 0000 X

Beschaffung von Kondomen für die AIDS-Hilfe Hagen. Herr Koch erklärt, dass die entsprechenden Mittel für die Beschaffung von Kondomen von der Verwaltung bereitgestellt werden.

In dem Kommentar zur Haushaltsstelle 2150 530 00105 ist ein Druckfehler enthalten: anstelle Rundturnhalle Eilpe muss es richtigerweise Rundturnhalle Hohenlimburg heißen.

 

Unterabschnitt 2950 ( Sonstige schulische Aufgaben )

Schullandheime: Frau Herms plädiert für den Erhalt beider Schullandheime.

Herr Dr. Schmidt erklärt, dass es einen Vorschlag für die Lenkungsgruppe geben soll, die Schließung einer der beiden Einrichtungen zu prüfen.

Er bittet die Anwesenden entsprechende Anträge zum Erhalt beider Schullandheime an die Lenkungsgruppe zu stellen.

Frau Neuhaus und Frau Wolf beantragen eine Übersicht, aus der die Nutzung der Einrichtungen durch Hagener Schüler allgemein und speziell auf die Ferien bezogen hervorgeht, während Herr Breddermann darauf hinweist, das es Notwendig sei, zum Einen die Vorstände der jeweiligen Fördervereine mit einzubeziehen und zum Anderen die Einrichtungen vor Ort zu besuchen.

 

 

Beschluss:

Dem Entwurf des Verwaltungshaushaltsplanes wird mit den Änderungen bei den o.a.  Haushaltsstellen zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig (16 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen)

 

 

B.   Vermögenshaushalt

 

Haushaltsstelle 2300 940 1850 8  

Die Bezeichnung der Schule muss richtigerweise in Ricarda-Huch-Gymnasium geändert werden.

 

Unterabschnitt 2700

Die Bezeichnung ist in Förderschulen zu ändern.

 

Beschluss:

Dem Entwurf des Vermögenshaushaltsplanes wird mit den Änderungen bei den o.a.  Haushaltsstellen zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig (16 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen)

 

C.    Investitionsprogramm

Herr Kortmann erklärt, dass die Gustav-Heinemann-Schule darum bittet, die Mittel für das geplante Schülercafe zugunsten weiterer Lehrräume umzuplanen.

 

Beschluss:

Dem Entwurf des Investitionsprogramms wird mit der o.a. Änderung zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig (16 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen)

 

D.    Schulpauschale

Einleitend beantragt Herr Feste, dass bei folgenden Vorhaben Änderungen notwendig seien:         Fichte-Gymnasium

            Fachhochschule für öffentliche Verwaltung / Raumproblem der K II

            Aufstockung der Kapazitäten bei der Schuladministration

            Ausstattung der Fachräume des Rahel-Varnhagen-Kolleg

Nach der folgenden Diskussion, an der sich Frau Neuhaus, Frau Herms, Herr Kortmann, Herr Dr. Schmidt, Herr Koch, Herr Limbeck und Herr Breddermann beteiligten, wurden folgende Änderungen festgelegt:

In Verbindung mit der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und den Raumproblemen der K II soll in den Jahren 2007 und 2008 jeweils 500.000,-€ reserviert werden

Die Mittel der Schulpauschale, die für die Schuladministration vorgesehen sind werden um 40.000,-€ für eine zusätzliche halbe Stelle erhöht,

Für den geplanten und in der nächsten Sitzung vorzustellenden Ersatzbau am Fichte-Gymnasium sollen im Jahr 2007 200.000,-€ und im Jahr 2008 1.000.000,-€ eingeplant werden,

Für das Rahel-Varnhagen-Kolleg sollen für die Jahre 2006 – 2008 jeweils 30.000,-€ pro Jahr für die Ausstattung der naturwissenschaftlichen Fachräume bereitgestellt werden,

 

Beschluss:

Dem Entwurf der Verteilung der Schulpauschale wird mit den o.a. Änderungen zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig (16 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss:

A.   Verwaltungshaushalt

Haushaltsstelle 2000 416 0000 5

Der Ansatz wird in das Schulentwicklungsbudget überführt.

Haushaltsstelle 2000 618 0000 4

Bei der Haushaltsstelle wird ein Ansatz von 2000,-€ gebildet, um entsprechenden Elterninitiativen die Möglichkeit zum Handeln im Bereich der Schulhofgestaltung zu geben.

 

Unterabschnitt 2150 (Hauptschulen)

Haushaltsstelle 2150 590 0000 X

Für die Beschaffung von Kondomen für die AIDS-Hilfe Hagen werden entsprechenden Mittel bereitgestellt.

In dem Kommentar zur Haushaltsstelle 2150 530 00105 ist ein Druckfehler enthalten: anstelle Rundturnhalle Eilpe muss es richtigerweise Rundturnhalle Hohenlimburg heißen.

 

Unterabschnitt 2950 ( Sonstige schulische Aufgaben )

Schullandheime: Es sollen entsprechende Anträge zum Erhalt beider Schullandheime an die Lenkungsgruppe gestellt werden.

 

Beschluss:

Dem Entwurf des Verwaltungshaushaltsplanes wird mit den Änderungen bei den o.a.  Haushaltsstellen zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig (16 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen)

 

 

B.   Vermögenshaushalt

 

Haushaltsstelle 2300 940 1850 8  

Die Bezeichnung der Schule muss richtigerweise in Ricarda-Huch-Gymnasium geändert werden.

 

Unterabschnitt 2700

Die Bezeichnung ist in Förderschulen zu ändern.

 

Beschluss:

Dem Entwurf des Vermögenshaushaltsplanes wird mit den Änderungen bei den o.a.  Haushaltsstellen zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig (16 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen)

 

 

 

 

C.    Investitionsprogramm

Die Gustav-Heinemann-Schule bittet darum, die Mittel für das geplante Schülercafe zugunsten weiterer Lehrräume umzuplanen.

 

Beschluss:

Dem Entwurf des Investitionsprogramms wird mit der o.a. Änderung zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig (16 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen)

 

 

 

D.    Schulpauschale

In Verbindung mit der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und den Raumproblemen der K II soll in den Jahren 2007 und 2008 jeweils 500.000,-€ reserviert werden

Die Mittel der Schulpauschale, die für die Schuladministration vorgesehen sind werden um 40.000,-€ für eine zusätzliche halbe Stelle erhöht,

Für den geplanten und in der nächsten Sitzung vorzustellenden Ersatzbau am Fichte-Gymnasium sollen im Jahr 2007 200.000,-€ und im Jahr 2008 1.000.000,-€ eingeplant werden,

Für das Rahel-Varnhagen-Kolleg sollen für die Jahre 2006 – 2008 jeweils 30.000,-€ pro Jahr für die Ausstattung der naturwissenschaftlichen Fachräume bereitgestellt werden,

 

Beschluss:

Dem Entwurf der Verteilung der Schulpauschale wird mit den o.a. Änderungen zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig (16 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen)

 

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:	16
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0