Herr Schierau stellt zunächst seinen neuen Kollegen, Herrn Ganehl, vor. Er wird zukünftig den Kulturbereich mit betreuen.

 

Er weist auf einen Teil der Veränderungen hin, die in die Veränderungsliste für den HFA und den RAT am 11.05.06 einfließen und schlägt vor, nur über die wichtigeren Veränderungen zu berichten.

 

Zum Beispiel werde das gleich im Bereich “Verwaltung kultureller Angelegenheiten” beginnen. Das Projekt  BLAU- Ab in die Mitte -  werde rund 95.000 Euro kosten und auch so veranschlagt. Es werde immerhin mit 82.000 Euro bezuschußt, so dass  ein Eigenanteil von 13.000 Euro an dieser Stelle entstehen werde.

 

Man werde also gerne im Einzelfall die eine oder andere Änderung oder Ergänzung, die sich zum Entwurf ergeben, vorstellen. 

 

Herr Jörg schlägt vor, wie auch in den Vorjahren die einzelnen Bereiche durchzugehen und entsprechende Fragenzu stellen.

 

Herr Hartmann möchte wissen, warum sich die Personalausgaben beim Amt 41 um 30.000 Euro erhöht haben.

 

Herr Schierau antwortet, der Ansatz 2005 sei ja noch die veranschlagte Summe und nicht die abgerechnete. Dies könne man gleich an anderer Stelle noch eklatanter ersehen, insofern müßte man eigentlich noch die Jahresrechnung hinzuziehen, dann sei zu erkennen, dass die Personalkosten höchstens gleich, wahrscheinlich aber noch niedriger seien.

 

Zum Bereich “Hohenhof” weist Herr Schierau  auf einen soeben in zeitgleicher Sitzung der BV-Mitte gefaßten Beschluß hin, er empfiehlt dem KWA eine entsprechende Beschlussfassung. Es handelt sich um den Beschluß, für die Unterhaltung von Kunst im öffentlichen Raum einen Betrag von 5.000 Euro zur Verfügung zu stellen.

 

Frau Suda wünscht sich generell eine Aufsplittung der Personalausgaben in normale Arbeitnehmer, Aushilfen usw.. Besonders interessiere sie dies im Bereich Theater und bei den Museen.

Zudem möchte sie eine Aufschlüsselung der Summen für technisches und infrastrukturelles Gebäudemanagement.

 

Herr Schierau antwortet, dieses Problem habe man bereits im HFA gehabt, zum einen stecken dahinter die Aufwendungen für Bauunterhaltung und die Aufwendungen für Reinigung, Hausmeisterdienste, Energie usw. Diese Aufschlüsselung habe man zur Zeit nicht dabei, könnte man aber für die Unterabschnitte beifügen.

 

Herr Jörg sieht bezüglich des vorhin angesprochenen  Beschlusses der BV.Mitte keine Probleme, diese 5.000 Euro ebenso zu beschließen. Er fragt, ob dem etwas entgegenstehe.

 

Frau Suda  fragt, an welcher Stelle denn dieser Betrag weggenommen werden solle.

 

Herr Gerbersmann meint, die Aufwendungen für die Reparatur solcher Kunstwerke müßten sowieso bezahlt werden. Wenn es sich um solche Gelder handele, sehe er kein Problem, sollte es sich allerdings um die Einstiegsfinanzierung für neue Projekte handeln, sei die Sache anders zu bewerten.

 

Herr Jörg fragt, ob jemand dagegen sei, dem Beschluss der BV-Mitte zu folgen. Dies ist nicht der Fall. Der KWA folgt somit einstimmig dem Beschluss der BV- Mitte.

 

Herr Schierau ergänzt an dieser Stelle, man werde 200.000 Euro für die Beseitigung von im KEO-Museum  festgestellten Schadstoffen veranschlagen müssen. Man werde eine Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage vornehmen. Dies sei auch in der Veränderungsliste wiederzufinden.

 

Beim Bereich “Museum für Stadt- und Heimatgeschichte/Stadtarchiv” fragt Herr Hartmann, wie sich die Ansätze der Eintrittsgelder  von 2004 bis 2006 zusammensetzen.

Bei den Personalausgaben ergebe sich eine Steigerung des Ansatzes von ca. 400.000 Euro, auch das möchte er erklärt haben.

 

Frau Hobein antwortet,  man könne jetzt höhere Eintrittsgelder verzeichnen, weil man nun zwei Häuser “fahre”, vorher habe das Wasserschloss Werdringen noch keine Eintrittsgelder erzielt.

Die Personalkosten werden sich im Rechnungsergebnis besser darstellen, man liege innerhalb des Limits.

 

Herr Schierau ergänzt bezüglich der Eintrittsgelder, diese Position sei gedanklich in Verbindung mit der 6. Ausgabenposition  zu sehen.

 

Herr Gerbersmann fügt an, bei den Personalkosten allgemein starte man in diesem Jahr  auf einer anderen Basis. Man habe nun realistische Budgets, die auch von den Ämtern einzuhalten seien.

 

Herr Klessa meint, für die Politiker sei es sehr hilfreich, wenn statt der veranschlagten Zahlen für das Vorjahr auch die vorläufigen Ist-Zahlen zu ersehen seien.

 

Beim Bereich “Theater” fragt Frau Suda, wie die eklatante Erhöhung der Ausgaben für “Technisches Gebäudemanagement” zu erklären seien. Außerdem fragt sie, wo die Leistungsverrechnungen für die EDV zu finden seien.

 

Beide Fragen werden von Herrn Schierau ausführlich beantwortet. Im Wesentlichen seien 800.000 Euro für Brandschutzmaßnahmen veranschlagt worden. Darin enthalten seien aber auch 320.000 Euro für die Finanzierung der Punktzuganlage des Theaters.

 

 

Frau Suda möchte zum Bereich “Stadtbücherei” wissen, warum die Leasingmieten für die Bücherei im Vermögenshaushalt zu finden seien.

 

Herr Schierau antwortet, bei der damaligen rechtlichen Zuordnung, die mit der Aufsichtsbehörde abgestimmt worden sei, mußte man diese Raten  als Vorgriff auf eine mögliche Kaufoption in den Vermögenshaushalt übernehmen.

 

Herr Jörg fragt nun, ob es zum Bereich “Vermögenshaushalt” Fragen gebe.

 

Herr Schierau macht eine Anmerkung zum Bereich “Museum für Stadt- und Heimatgeschichte”. Wenn der Rat einer entsprechenden Verwendung der Sparkassenspende zustimme, werde man 30.000 Euro für Dermoplastiken veranschlagen.

 

Da nun keine weiteren Fragen mehr vorliegen, läßt Herr Jörg über den vorliegenden Haushaltsplanentwurf einschließlich der angesprochenen Ergänzungen abstimmen.

Beschluss:

Der Kultur- und Weiterbildungsausschuss stimmt dem vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2006 zu.

 

Der Kultur- und Weiterbildungsausschuss schließt sich dem Beschluss der BV-Mitte vom 02.05.2006 an und beschließt ergänzend:

 

Im Unterabschnitt für die Unterhaltung von Kunstwerken im öffentlichen Raum wird ein Betrag in Höhe von 5.000 Euro eingeplant.

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen
Enthaltungen:		1