05.09.2006 - 8 Verteilung der Landesmittel "Offene Jugendarbei...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Goldbach erläutert die Vorlage.

 

Herr Schurgacz merkt an, dass für seinen Träger katholische Kirchengemeinde keine Erhöhung vorgesehen sei. Das Jugendzentrum Willdestrasse werde zu 60 % vom Träger gefördert. Man bekomme prozentual den geringsten Zuschuss und leiste damit den höchsten Eigenanteil Es sei dem Träger in Zukunft nicht mehr möglich, das Abgebot aufrechtzuerhalten, wenn keine höhere Förderung erfolgen würde.

Er beantragt, auch das Jugendzentrum Willdestr. zu berücksichtigen und einen entsprechenden Erhöhungsbetrag vorzusehen.

 

Herr Strüwer weist darauf hin, dass diese Thematik  in der AG I gem. § 78 KJHG beraten worden sei. Er möchte wissen, ob es dort entsprechende Anträge seitens des Trägers gegeben habe.

 

Herr Fischer berichtet, dass alle Träger gehört worden seien. Ein Antrag sei nicht gestellt worden. Man habe im Vorfeld die Träger gebeten, Stellungnahmen einzureichen. Das sei nicht erfolgt. Man habe nach der Sachlage entschieden.

 

Herr Strüwer macht deutlich, dass der von Herrn Schurgacz gestellt Erhöhungsantrag  mit einem Vorschlag verknüpft werden müsse, an welcher Stelle der Betrag gekürzt werden solle.         

 

Herr Dücker stellt fest, dass dieser Antrag für den Ausschuss überraschend käme.

Er fragt Herrn Schurgacz, ob es nicht möglich wäre, diesen Antrag zurückzuziehen und für 2007 neu zu stellen.

 

Herr Schurgacz bittet daraufhin, seinen Vorschlag abzulehnen. Gleichzeitig bäte er, zukünftig als Vertreter der katholischen Kirche zu den Sitzungen der Arbeitsgemeinschaft I eingeladen zu werden. Es habe im Dekanat Hagen Veränderungen gegeben.

Er werde selbstverständlich hier keinen Vorschlag machen, bei dem an anderer Stelle gekürzt würde. Vorstellbar sei, den Betrag bei einer städtischen Einrichtung abzuziehen.

 

Herr Strüwer macht deutlich, dass die Zusammensetzung der AG I gesetzlich geregelt sei. Hierüber könne der Jugendhilfeausschuss nicht entscheiden. Die Träger selbst entschieden darüber, wen sie benennen. Er bäte, den direkten Weg zu suchen, um eine Regelung zu finden.

Er stellt fest, dass nun ein Änderungsantrag vorliege, der nicht realisierbar sei. Er würde vorschlagen, über die vorliegende Beschlussvorlage abzustimmen.

 

Herr Haensel bittet Herr Schurgacz eindringlich, den Antrag zurückzuziehen. Man habe die Tatsachen zur Kenntnis genommen.

 

Herr Reinke stellt die positiven Aspekte der Vorlage heraus.

 

Herr Schurgacz zieht seinen Antrag zurück und erklärt, dass er im nächsten Jahr darauf zurückkommen werde.

 

Abschließend stellt Herr Strüwer den vorliegenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung. 

 

 

Beschluss:

 

Der JHA stimmt der in der AG 1 abgestimmten Verteilung der Landesmittel “Offene Jugendarbeit” für das Haushaltsjahr 2006 zu.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:
Dagegen:
Enthaltungen: