26.04.2006 - 2 Anliegen der Jugendräte
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Sitzung:
-
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
- Gremium:
- Jugendhilfeausschuss
- Datum:
- Mi., 26.04.2006
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Frau Lebuser verweist zunächst auf die bisherigen Berichte über das Ruhrtalprojekt, ein Projekt aller Hagener Jugendräte, das jetzt zum Abschluss kommen sollte. Jeder Jugendrat hat einen Etat und vier Jugendräte hätten beschlossen, aus ihrem Etat je 500,- EUR für dieses Projekt zur Verfügung zu stellen. Im Jugendrat Haspe , der noch Mittel in Höhe von 800,- EUR aus 2005 habe, sei Ende Februar 2006 beschlossen worden, 300,- EUR für die Bücherei des Christian-Rohlfs-Gymnasiums und 500,- EUR für das Ruhrtalprojekt auszugeben.
Am 05.04.2006 habe die BV Haspe jedoch beschlossen, dass die Mittel des Jugendrates einerseits nicht für schulische Zwecke ausgegeben und andererseits damit nicht das Ruhrtalprojekt finanziert werden dürfe, da die Mittel in Haspe zu bleiben hätten. Daher habe die BV Haspe beschlossen, die gesamten 800,- EUR der Stadtbücherei Haspe zu geben.
Frau Burghardt führt aus, dass der Jugendrat selbst über die ihm zur Verfügung gestellten Mittel zu bestimmen habe und nicht die BV Haspe. Sie bittet darum, dass der JHA – soweit möglich – tätig werde.
Herr Strüwer gibt zu bedenken, dass nicht bekannt sei, wie es zu dem Beschluss gekommen sei. Er regt daher an, dass er und die beiden Vertreter der Jugendräte ein Gespräch mit dem Bezirksvorsteher der BV Haspe führen sollten. Frau Klos-Eckermann wird ebenfalls teilnehmen.
Herr Fischer fragt nach, welche Grundlage die BV Haspe für eine solche Entscheidung habe.
Herr Müller teilt mit, dass die Bezirksvertretung beschließe, welche Mittel zur Verfügung gestellt würden. Mittel aus Vorjahren könnten übertragen und auch noch ausgegeben werden. Wie es zu dem genannten Beschluss und der Bestimmung, die Gelder müssten in Haspe bleiben komme, könne er nicht sagen. Ein solcher Beschluss sei auch noch nicht Gegenstand in den Jugendräten gewesen.
Herr Strüwer meint, es gebe hier deutlichen Klärungsbedarf. Das Ergebnis wird er in der nächsten Sitzung berichten.
Herr Schledorn verweist auf die Haushaltslage und regt an, künftig die Gelder im laufenden Haushaltsjahr auch auszugeben.
