09.02.2006 - 8 Gesamtstädtisches Strategiekonzept zur langfris...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Strüwer erinnert daran, dass Herr Dr. Schmidt in der letzten Sitzung gesagt habe,  einen Vorschlag machen zu wollen, wie man die entstehenden Mehrkosten möglicherweise kompensieren könne. Er fragt nach, ob die Verwaltung einen Vorschlag unterbreiten könne.

 

Herr Steuber antwortet, dass man dem Konsolidierungsmanagement am 11. Januar einen alternativen Vorschlag unterbreitet habe. Der sähe so aus, dass als Ersatz für  diese wegbrechende Maßnahme aus dem Stellenplan 2006 ein Anteil hierzu genommen werden könne. Auf Frage von Herrn Strüwer nennt Herr Steuber die Bereiche, aus denen die Einsparungen vorgenommen werden sollen. Die entsprechenden Beratungen zum Stellenplan fänden im April in diesem Ausschuss statt.

 

Herr Strüwer möchte in diesem Zusammenhang darauf hinweisen, dass auch an anderen Stellen wie in der vorherigen Vorlage und auch in der danach zu beratenden Vorlage jeweils neue Konsolidierungsdelta entstünden, die dazu führten, dass man auch mit einem solchen Eisparungsvorschlag nicht zu einer hundertprozentigen Deckung in allen Bereichen käme.

Er schlägt vor, eine Abstimmung vorzunehmen.

 

Herr Schledorn weist darauf hin, dass der Jugendhilfeausschuss dem Schulausschuss vor Beschlussfassung die Gelegenheit geben wollte, über die Angelegenheit zu beraten. Da die beiden Sitzungen im Januar ausgefallen seien, habe der Schulausschuss noch keine Gelegenheit gehabt, darüber zu beraten. Es wäre daher konsequent, heute eine zweite Lesung daraus zu machen, bevor ein endgültiger Beschluss gefasst würde.

Inhaltlich merkt er an, dass es sinnvoll sei, einem Psychologen im höheren Dienst eine Schreibkraft zur Unterstützung an die Seite zu stellen.

 

Herr Strüwer stellt den von Herrn Schledorn angeregten Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

 

Beschluss:

 

Eine endgültige Beschlussfassung  im Jugendhilfeausschuss über den Wegfall freiwilliger Leistungen im Schulpsychologischen Dienst  soll erst erfolgen, nachdem der  Schulausschuss erneut über die Vorlage beraten hat. 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:
Dagegen:
Enthaltungen: