27.09.2006 - 4 Mitteilungen

4.1       Herr Idel gibt bekannt, dass zum Bürgerantrag „Situation am Kinderspielplatz Berchumer Straße“ ein Schreiben des Antragstellers vom 18.09.2006 vorliege. Dieses Schreiben werde den Mitgliedern des Ausschusses mit der Einladung zur nächsten Sitzung zur Verfügung gestellt und der Bürgerantrag in dieser Sitzung erneut beraten. 

 

4.2       Zum Bürgerantrag „Gebührenermäßigung für kinderreiche Familien“ sei vom Ausschuss in der letzten Sitzung nach der Anzahl der Haushalte mit mehr als drei Kindern gefragt sowie um eine detaillierte Aufschlüsselung dieser Zahlen gebeten worden. Hierzu sei inzwischen eine Antwort der Verwaltung erfolgt, die der Niederschrift beigefügt werde. Zudem werde eine Information über das Konzept des Gutscheinbuches für Familien mit Kindern erfolgen.

 

4.3       Die Anfrage des Ausschussmitgliedes Herrn Lenz gem. § 6 Geschäftsordnung aus der Letzten Sitzung, in der es um die Beseitigung der Bahnschwellen auf dem Gelände des Schrottplatzes an der Zur- Nieden- Straße ging, sei inzwischen beantwortet worden. Eine Durchschrift der Antwort sei den Sprecher/innen der Fraktionen ausgehändigt worden, weitere Exemplare könnten auf Anfrage zur Verfügung gestellt werden.

 

4.4       Der Antrag des Ausschussmitgliedes Herrn Kurrat zum Thema „Qualitätsmanagement bei der Stadt Hagen“ sei inzwischen dem Rat zugeleitet worden und werde dort beraten, insofern sei eine Befassung des Ausschusses nicht mehr erforderlich.