03.05.2006 - 6 Anfragen von Ausschussmitgliedern nach § 6 der ...

 

Herr Kurrat stellt folgende Anfragen:

 

1)     Zur letzten Ortsbesichtigung des Ausschusses seien nicht alle Mitglieder eingeladen worden. Herr Kurrat bittet darum, zu prüfen, ob dies künftig geschehen könne.

 

Herr Idel antwortet, dass die Einladungen bisher nur an die Fraktionssprecher gegangen seien, da die Teilnehmerzahl auf ein bis zwei Mitglieder pro Fraktion begrenzt bleiben sollte. Zukünftig würden alle Mitglieder eingeladen, es werde nur darum gebeten, sich rechtzeitig namentlich anzumelden.

 

2)     An den Ergebnissen zum Thema “Hundekotbeutelspender” und “Gebührenermäßigung für Familien”  sei der Beschwerdeausschuss maßgeblich beteiligt gewesen. Herr Kurrat fragt, ob der Ausschuss auch an der Öffentlichkeitsarbeit beteiligt werden kann.

 

Herr Idel sagt zu, dass er sich darum kümmern wird.

 

3)     Nach dem Beschluss des Ausschusses zur kundenfreundlicheren Gestaltung von Verwarnungen sei auf den blauen Hinweiszetteln immer noch keine Telefonnummer angegeben, an die man sich im Falle einer Rückfrage wenden könne. Auch sei in den Verwarnungen kein solcher Hinweis zu finden. Herr Kurrat bittet darum, dies zu prüfen.

 

Herr Idel antwortet, dass der Hinweis auf den blauen Zetteln auch weiterhin unterlassen werden soll, da die Verwarnungen zunächst erfasst werden müssten, bevor Rückfragen gestellt werden könnten. Der zweite Teil der Frage werde schriftlich beantwortet.

 

4)     Herr Kurrat kündigt einen Initiativantrag zum Thema “ Offensive Kundenorientierung in der Verwaltung” an.

 

 

Frau Dannert fragt an, ob der Sitzungstermin im November verschoben werden könnte, da zeitgleich der Sozialausschuss tage.

 

Herr Romberg antwortet, dass der Festlegung der neuen Sitzungstermine mehrere Gespräche vorausgegangen seien, in denen alle mögliche Alternativen geprüft wurden. Es sei nicht möglich, noch eine Verschiebung vorzunehmen, um einzelnen Ausschussmitgliedern die Teilnahme an allen Sitzungen zu ermöglichen.

 

Herr Voigt stellt die Frage, ob zur Situation am Eilper Denkmal erneut ein Sachstandsbericht der Verwaltung angefordert werden könne.

 

Herr Romberg antwortet, dass der Bürgerantrag zu diesem Thema eigentlich für erledigt erklärt wurde. Nach kurzer Diskussion, an der sich Herr Voigt, Frau Hirsch und Herr Romberg beteiligen, verständigt man sich darauf, die Verwaltung zu bitten, zur nächsten Sitzung eine Darstellung der aktuellen Situation abzugeben.